Arbeitsrecht. Weltweit.

21.05.2019
Dienstag

Beeinflussung von Mitarbeiter-Entscheidungen durch „Nudging“? – Teil 1

Durch „Nudging“ (engl.: „anstupsen“) sollen Menschen dazu gebracht werden, kluge Entscheidungen zu treffen  – ohne dass dabei auf Gebote, Verbote oder ökonomische Anreize zurückgegriffen wird. Der Mensch bleibt in seiner Entscheidungsfindung frei, wird aber in die richtige Richtung „gestupst“. Es verwundert daher nicht, dass „Nudge“-Techniken vor allem auch in der Politik zum Einsatz kommen. Was genau ist „Nudging“ und können Arbeitgeber diese Methode aus der Verhaltensökonomie gewinnbringend für Ihr Unternehmen einsetzen? Wir erklären in Teil 1 zunächst die Hintergründe des „Nudging“. Teil 2 geht demnächst auf die arbeitsrechtlichen Implikationen ein, wenn Unternehmen diese Form der Verhaltenssteuerung umsetzen. Ganzen Artikel lesen

09.01.2019
Mittwoch

Arbeitsvertragliches Weisungsrecht “ins Home-Office”?

Home Office
Mit zunehmender Digitalisierung erfreut sich die flexible Arbeitsgestaltung steigender Beliebtheit. Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf verlangt Flexibilität – sowohl bei der Arbeitszeit als auch beim Arbeitsort. In Deutschland gibt es keinen allgemeinen gesetzlichen Anspruch auf einen Home-Office-Arbeitsplatz. Lässt sich der Arbeitgeber hierauf ein, schränkt er damit sein arbeitsvertragliches Weisungsrecht nach § 106 Satz 1 GewO ein, wonach er unter anderem den Arbeitsort nach billigem Ermessen näher bestimmen kann. Ist aber der Arbeitgeber umgekehrt nicht allein wegen seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem Arbeitnehmer einen Telearbeitsplatz (Home-Office) einseitig zuzuweisen? Und kann er, wenn der Arbeitnehmer die Ausführung von Telearbeit ablehnt, wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung kündigen? Ganzen Artikel lesen

03.09.2018
Montag

“Vorläufige Durchführung” bei Dienstplänen – Konfliktpotential an vielen Fronten

Dienstplan
Stimmt der Betriebsrat der Einstellung oder Versetzung eines Mitarbeiters nicht zu und will der Arbeitgeber diese Maßnahme dennoch vollziehen, bedarf es eines Zustimmungsersetzungsverfahrens vor dem Arbeitsgericht. Kann die Maßnahme nicht bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Gerichtes aufgeschoben werden, kann der Arbeitgeber diese dann vorläufig durchführen, wenn er den Betriebsrat über die sachlichen Gründe informiert, die die vorläufige Durchführung aus seiner Sicht dringend erforderlich machen. Was aber, wenn der Betriebsrat die Einteilung des neuen Mitarbeiters in den Dienstplan während der Dauer des Zustimmungsersetzungsverfahrens nicht genehmigt: Bedarf es dann parallel noch einer Einigungsstelle über die Dienstplangestaltung und kann der Betriebsrat damit (faktisch) die vorläufige Durchführung der personellen Maßnahme verhindern? Ganzen Artikel lesen

29.08.2018
Mittwoch

Xing, LinkedIn & Co.: Verpflichtung zur Mitgliedschaft durch Arbeitgeber möglich?

Xing, LinkedIn & Co

Berufsorientierte Netzwerke wie Xing, LinkedIn & Co. gewinnen im Arbeitsleben immer mehr an Bedeutung. Sie sind aufgrund des enormen Zuwachses an Mitgliedern zu mächtigen Instrumenten geworden. Je häufiger ein Unternehmen während des Besuchs auf der Karriereplattform erscheint, desto präsenter ist es in den Köpfen der Nutzer. Um den Themenkomplex „Karrierenetzwerke“ stellen sich viele rechtliche Fragen. Rechtsprechung hierzu ist bislang rar. Nachdem wir im März bereits über E-Recruiting und Background-Checks unter Beachtung der DSGVO berichtet haben,...

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25.07.2018
Mittwoch

Agile Transformation von Unternehmen – Arbeitsrechtliche Best Practice (Teil 4)

Agile
Im heutigen Teil unserer Beitragsreihe zur agilen Transformation von Unternehmen gehen wir näher auf die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen der Bildung von agilen Teams in der neuen Organisationsstruktur ein. Insoweit sind sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Ganzen Artikel lesen

17.04.2018
Dienstag

“Tierisch gute Laune” im Büro?

Tierisch
Arbeitgeber werben im Kampf um Fachkräfte mit (fast) allen Mitteln - in letzter Zeit verstärkt sogar mit hundefreundlichen Arbeitsplätzen, denn das Mitbringen des geliebten Vierbeiners wird bei Arbeitnehmern immer beliebter. Was aber, wenn sich der Bürohund nicht als Abteilungsliebling, sondern als Störfaktor entpuppt und für Unfrieden sorgt? Das AG München mit einem Beschluss aus der Reihe "Recht kurios". Ganzen Artikel lesen

02.01.2018
Dienstag

Kein BEM vor Versetzung: BAG präzisiert Billigkeitskontrolle

Versetzung
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) spielt für die Praxis regelmäßig nur unter kündigungsrechtlicher Perspektive eine Rolle (sowie mit Einschränkungen im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements). Häufig unbeachtet bleibt, dass zur Sicherstellung einer weiteren Beschäftigung als "Vorfeldmaßnahme" zu einer Kündigung auch arbeitsrechtliche Weisungen in Betracht kommen können. Ist aber die Durchführung eines BEM Voraussetzung etwa für die Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz, auf dem geringere Fehlzeiten erwartet werden könnten? Das BAG hat diese praxisrelevante Frage kürzlich zu Recht verneint. Ganzen Artikel lesen

09.11.2017
Donnerstag

Warum in die Ferne schweifen? Auslandsdienstreisen und Direktionsrecht

Auslandsdienstreise
Das Direktionsrecht des Arbeitgebers ist wesentlicher Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses. Danach kann der Arbeitgeber nach billigem Ermessen näher bestimmen, welche Arbeitsleistungen der Arbeitnehmer wo und wann zu erbringen hat – soweit Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nicht bereits anderweitig festgelegt sind (z.B. durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag). Dementsprechend häufig steht das Direktionsrecht im Fokus arbeitsrechtlicher Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Erst kürzlich lösten zwei aufsehenerregende Entscheidungen des 5. und des 10. Senats des Bundesarbeitsgerichts zur „Folgepflicht“ des Arbeitnehmers bei unbilligen Arbeitgeberweisungen ein veritables Rauschen im arbeitsrechtlichen Blätterwald aus (wir haben hier berichtet). Ganzen Artikel lesen

05.10.2017
Donnerstag

Unbillige Arbeitgeberweisungen: Und sie sind doch unverbindlich!

Weisungsrecht
Arbeitgeberweisungen müssen billigem Ermessen entsprechen. Hat der Arbeitnehmer auch einer unbilligen Weisung zunächst Folge zu leisten, bis die Rechtmäßigkeit der Weisung gerichtlich geklärt ist? So in der Tat der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) im Jahr 2012. Diese Rechtsprechung hat der 5. Senat jetzt auf Anfrage des 10. Senats aufgegeben (Pressemitteilung Nr. 37/17). Doch auch nach dieser Rechtsprechungsänderung will die Nichtbefolgung einer als unbillig empfundenen Weisung wohl überlegt sein. Das Risiko eines Rechtsirrtums über die Billigkeit einer Weisung liegt nämlich beim Arbeitnehmer. Bei Nichtbefolgung einer Weisung riskiert er arbeitsrechtliche Sanktionen bis hin zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Ganzen Artikel lesen

19.06.2017
Montag

Versetzung: unbillig und doch verbindlich?

Weisung
Arbeitsverträge enthalten oft Versetzungsklauseln. Danach behält sich der Arbeitgeber vor, dem Arbeitnehmer eine andere Tätigkeit bzw. einen anderen Arbeitsort zuzuweisen. In Formularverträgen müssen derartige Klauseln bestimmten Anforderungen genügen, um rechtswirksam zu sein. Jede Versetzung muss zudem billigem Ermessen entsprechen. Was gilt, wenn die Versetzung im Einzelfall unbillig ist, etwa aufgrund des Inhalts der neuen Tätigkeit oder der größeren Entfernung zwischen Wohnsitz und neuer Arbeitsstätte? Muss der Arbeitnehmer einer unbilligen Versetzungsanordnung zunächst einmal Folge leisten, bis die Rechtswirksamkeit gerichtlich geklärt ist? In einer spektakulären neuen Entscheidung hat nun der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) die hierzu ergangene Rechtsprechung des 5. Senats in Frage gestellt. Ganzen Artikel lesen