Arbeitsrecht. Weltweit.

Arbeitsrecht. Weltweit.

09.06.2016
Donnerstag

Fußball-Europameisterschaft 2016 und Arbeitsrecht

„Der Ball ist rund und das Spiel dauert 90 Minuten.“ So einfach ist Fußball. Ob die einfache Feststellung eines großen Bundestrainers für den modernen Fußball noch immer zutrifft, kann man bezweifeln. Jedenfalls ganz und gar nicht einfach kann es werden, wenn Fußballbegeisterung und Arbeitsrecht aufeinander treffen. Denn nicht jeder Arbeitnehmer wird auf den Genuss der Spiele verzichten und womöglich Siege wie Niederlagen seiner Elf (zu) ausgelassen begleiten (wollen). Für eine Menge Gesprächsstoff - auch während der "Arbeits"-zeit - ist dabei gesorgt. So manchen dürfte auch das Wettfieber packen. Die EM als Großereignis kann daher in verschiedenen Konstellationen arbeitsrechtliche Konfliktpotentiale bergen. Insbesondere gilt dies hinsichtlich Urlaub, Arbeitszeit sowie Arbeitnehmerverhalten samt dessen Kontrolle. Ganzen Artikel lesen

07.06.2016
Dienstag

Befristung und Schriftformerfordernis: Alles halb so wild?

Befristung
Jede Befristung eines Arbeitsverhältnisses bedarf gem. § 14 Abs. 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu ihrer Wirksamkeit einer vorherigen, schriftlichen Befristungsabrede. Auf den ersten Blick mutet dieser Satz klar und unmissverständlich an. Der Teufel steckt aber wie so häufig im Detail. Dies zeigt einmal mehr ein Urteil des LAG Düsseldorf vom 23.09.2015 (4 Sa 1287/14, n.r.). Danach kann es im Einzelfall unschädlich sein, wenn der Arbeitnehmer die Tätigkeit schon vor schriftlicher Vereinbarung der Befristung aufnimmt. Mehr noch: Ein formunwirksam befristetes Arbeitsverhältnis kann sogar nachträglich wirksam befristetet werden. Ist das Erfordernis der Schriftlichkeit damit nur noch ein zahnloser Papiertiger? Ganzen Artikel lesen

06.06.2016
Montag

EuGH-Generalanwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann untersagt werden

Die Generalanwältin am EuGH spricht sich in ihren Schlussanträgen vom 31. Mai 2016 in der Sache Achbita ./. G4S dafür aus, dass private Arbeitgeber am Arbeitsplatz religiöse und weltanschauliche Neutralität verlangen können – wenn sie es konsequent machen. Es sei keine unzulässige Diskriminierung wegen der Religion, wenn eine Betriebsregelung das Tragen sichtbarer politischer, philosophischer und religiöser Zeichen am Arbeitsplatz verbiete. Das gelte insbesondere dann, wenn das Unternehmen mit Blick auf den täglichen Kundenkontakt sich für eine Wahrung der Neutralität entscheide. Ganzen Artikel lesen

02.06.2016
Donnerstag

Verschwiegenheitsklauseln im Arbeitsvertrag

EU-Datenschutz-GrundVO
Bedeutung und Herausforderungen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen sind bekannt. Dies zeigt sich indes nicht bei der Formulierung von Verschwiegenheitsklauseln. Statt des sorgfältigen Schutzes von exklusiven unternehmerischen Know-hows finden sich in Arbeitsverträgen noch immer undifferenzierte sogenannte „All-Klauseln“ und unzulässige Regeln zur Geheimhaltung von Vertragsinhalten. Dabei ist die Bedeutung der Verschwiegenheitsverpflichtung im Arbeitsverhältnis nicht zu unterschätzen. Dies zeigt sich schon darin, dass ein Teilbereich der Verschwiegenheit im Arbeitsverhältnis sogar gesetzlich geregelt ist – und zwar mit Strafandrohung. So sieht § 17 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe für den Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen vor. Ganzen Artikel lesen

01.06.2016
Mittwoch

Weiterbildung 4.0: Betriebsratsrechte beim Einsatz von E-Learning

In der HR-Praxis macht eine neue Form der Arbeitnehmer-Weiterbildung vermehrt die Runde: das webbasierte E-Learning. Zwar werden schon lange digitale Medien zur Arbeitnehmerweiterbildung eingesetzt. Durch die Zunahme vernetzter und webbasierter Arbeitsplätze haben E-Learning Angebote aber erst jetzt im Rahmen von Industrie 4.0 richtig Konjunktur. Neben der bloßen Anzahl der Anbieter ist auch die Qualität der Angebote deutlich gesteigert worden, indem Schulungsinhalte nicht nur in Textformat vermittelt werden, sondern multimediale Unterstützung erfahren. Welche Beteiligungsrechte des Betriebsrats bestehen aber bei der Einführung derartiger Programme? Ganzen Artikel lesen

31.05.2016
Dienstag

Vergütung nach der InstitutsVergV (Teil 2 – Gestaltungsmöglichkeiten)

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
In Teil 1 des Beitrags zur Vergütung nach der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) haben wir die rechtlichen Rahmenbedingungen der InstitutsVergV und die grundsätzlichen Vorgaben für die Vergütung dargelegt. Teil 2 nimmt Einzelaspekte insbesondere im Hinblick auf die variable Vergütung in den Fokus und geht auf die Frage ein, inwiefern eine Anpassung von bestehenden Arbeitsverträgen notwendig und was bei der Gestaltung von Neuverträgen zu beachten ist. Ganzen Artikel lesen

27.05.2016
Freitag
Ius Laboris Sweden - Elmzell Advokatbyrå AB

Sweden reduces non-compete periods

The confederation of Swedish Enterprise (Swe: Svenskt Näringsliv) and the Federation of Salaried Employees in Industry and Services (Swe: PTK) have negotiated a new collective bargaining agreement on non-compete clauses (“the New Non-Compete Agreement”) that replaces the previous agreement from 1969. The New Non-Compete Agreement will apply to non-compete clauses entered into by employers bound by it as of 1 December 2015. Ganzen Artikel lesen

26.05.2016
Donnerstag

Anrechenbar auf die Rechtssicherheit: Die erste Entscheidung des BAG zum Mindestlohn

Mindestlohn
Mit Spannung war sie erwartet worden – und kam schneller als gedacht: Nur wenige Monate nach der Verkündung des Urteils des LAG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2016 entschied das Bundesarbeitsgericht am 25.05.2016 über die hiergegen eingelegte Revision (Az.: 5 AZR 135/16). Inhaltlich geht es vor allem um die Anrechenbarkeit von Weihnachts- und Urlaubsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn. Ganzen Artikel lesen

25.05.2016
Mittwoch

Compliance im Unternehmen – und der Betriebsrat?

Datenschutz
Nachdem in den vergangenen Jahren vermehrt teils namhafte Unternehmen wegen ausschweifender Vergnügungsreisen ihrer Mitarbeiter oder Korruptionsskandalen in den Fokus von Staatsanwaltschaft und Öffentlichkeit geraten sind, rückt das Thema Compliance zusehends in den Vordergrund. Dies gilt nicht nur für internationale Großkonzerne. Auch kleinere und mittlere Unternehmen müssen sich getreu dem Motto „Vorsicht ist besser als Nachsicht“ intensiver mit der Frage beschäftigen, wie ein Fehlverhalten der eigenen Mitarbeiter bereits im Vorfeld vermieden werden kann und welche Rolle der Betriebsrat dabei spielt. Ganzen Artikel lesen

23.05.2016
Montag

Erstattungsanspruch für Strafverteidigungskosten des Arbeitnehmers?

Chef-Masche
Hat ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber einen Anspruch auf Erstattung von Strafverteidigungskosten, insbesondere für die Einschaltung eines Strafverteidigers, die dem Arbeitnehmer entstehen, weil er sich gegen einen durch seine berufliche Tätigkeit veranlassten strafrechtlichen Vorwurf verteidigen muss? Handelt es sich hierbei um eine „Privatangelegenheit“ des Arbeitnehmers oder muss der Arbeitgeber hierfür einstehen? Man denke beispielsweise an einen Berufskraftfahrer, der bei einer Dienstfahrt in einen Verkehrsunfall verwickelt und deshalb strafrechtlich verfolgt wird. Kann der Arbeitnehmer einen solchen „Schaden“ auf den Arbeitgeber abwälzen? Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

01.04.2019[…] Wir haben schon zu verschiedenen Themen berichtet,...Zum Artikel
12.03.2019[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Dr. R...Zum Artikel
11.02.2019[…] (MiLoG) – in vielen Unternehmen regelmäßig (da...Zum Artikel
06.02.2019Glückwunsch! Willkommen im Norden. Beste kollegiale Grüß...Zum Artikel
07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, das ist möglich. Wir melde...Zum Artikel
07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich eine schrif...Zum Artikel
02.11.2018Sehr geehrter Herr Stelzer, vielen Dank für Ihre Nachric...Zum Artikel
19.10.2018"Vielmehr reicht es aus, dass der Arbeitnehmer mindestens dr...Zum Artikel
26.07.2018Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anmerkung....Zum Artikel
26.07.2018Sehr schöner Artikel, Herr Dr. Göpfert! Besser kann man es...Zum Artikel
23.07.2018Sehr geehrter Herr RA Bergwitz, wie sieht die Sache denn ...Zum Artikel
16.07.2018Ein sehr guter Artikel, der viel Licht in das große Dunkel ...Zum Artikel
11.07.2018Vielen Dank für die erhellende Darstellung, die mir im ganz...Zum Artikel
15.06.2018Hallo Herr Neldner, vielen Dank für den Hinweis - der Link...Zum Artikel
14.06.2018Danke für den Beitrag. Kleiner Hinweis: Der Link zu Thürin...Zum Artikel
14.05.2018Gute Argumentation. Bleibt die Hoffnung, dass dies dann im E...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Kothenschulte, vielen Dank für Ihr Int...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Török, vielen Dank für Ihr Interesse...Zum Artikel
21.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren! Toller Blog. Wie wird Equal-...Zum Artikel
15.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wir überlassen ungarische S...Zum Artikel
15.02.2018Eine guter und lesenswerter Beitrag. Ich bin skeptisch, ob A...Zum Artikel
08.02.2018Lieber Kollege, sehr schöne und praxisorientierte Zusammenf...Zum Artikel
07.02.2018Absolut wichtiger Artikel für den Praxisalltag....Zum Artikel
06.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne. Viele Grü...Zum Artikel
01.02.2018Sehr geehrter Herr Massmann, vielen Dank für Ihr Intere...Zum Artikel
29.01.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist eine Mitarbeiterin z...Zum Artikel
25.01.2018Sehr geehrter Herr Loew, vielen Dank für Ihr Interesse an ...Zum Artikel
23.01.2018Sehr guter Artikel. Ich lerne sehr gerne über diese Sachen...Zum Artikel
21.01.2018Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy, ich habe zu Ihrem Art...Zum Artikel
03.01.2018[…] und öffentlichkeitswirksamer strafrechtlicher Erm...Zum Artikel
22.12.2017Ein sehr guter Artikel, der alle Seiten erfasst. Bravo für ...Zum Artikel
05.12.2017Sehr geehrte Frau Wüst, vielen Dank für...Zum Artikel
04.12.2017Vielen Dank für den Hinweis und die freundlichen Worte - ha...Zum Artikel
04.12.2017Frage: Kann ich in unseren AÜG Vertrag eine Übernahmeklaus...Zum Artikel
04.12.2017Hallo, In Zeile 13 ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen...Zum Artikel
04.12.2017Sehr geehrter Herr Döpfert, vielen Dank...Zum Artikel
01.12.2017Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für Ihre Ausfü...Zum Artikel
30.11.2017Sehr geehrter Herr Maier, vielen Dank f...Zum Artikel
29.11.2017[…] 98/59/EG eher weit auslegte und sowohl Praktikante...Zum Artikel
29.11.2017Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein sehr interess...Zum Artikel
09.11.2017[…] können aber auch betriebsbedingte Kündigungen er...Zum Artikel
19.10.2017Hallo Herr Koch, vielen Dank für Ihr Interesse und die ...Zum Artikel
17.10.2017Hallo Frau König, mit Interesse habe ich Ihre Ausführun...Zum Artikel
21.09.2017Für Nichtjuristen sehr verständlich formuliert und hilfrei...Zum Artikel
10.08.2017[…] Sie zu Whistleblowing auch den Beitrag von Barbara...Zum Artikel
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31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel
24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel
06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel
18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel
17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel
13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel
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11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel
10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel
04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel
29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel
22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel
14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel
06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel
11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel
09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel
05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel
05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel
03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel
25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel
16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel
25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel
08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel
07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel
03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel
01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel
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18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel
12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel
30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel
19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel
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19.04.2016[…] nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüng...Zum Artikel
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29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel
29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel
24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel
18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel
15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel
14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel
11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel
09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel
01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel