Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Abfindung

09.09.2019
Montag

Keine doppelte Abfindung! Nachteilsausgleichsansprüche erfüllen Abfindungsansprüche aus einem Sozialplan

In der Praxis kommt immer wieder vor, dass Arbeitnehmer im Rahmen von Umstrukturierungen gekündigt werden, bevor ein Interessenausgleich und Sozialplan abgeschlossen wurde. Hierzu kann es beispielsweise dann kommen, wenn Interessenausgleichsverhandlungen nach wochen- oder gar monatelangen Verhandlungen für gescheitert erklärt werden. Ganzen Artikel lesen

13.09.2018
Donnerstag

Versteuerung von Abfindungszahlungen – „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“

Einkommenssteuer
Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages endet, erhalten oftmals eine relativ hohe Abfindung. Auf diese Abfindung müssen – sowohl aus Arbeitgeber- als auch aus Arbeitnehmersicht erfreulich – grundsätzlich keine Sozialversicherungsabgaben gezahlt werden. Die Freude hierüber währt jedoch nur kurz. So unterliegen Abfindungen seit 2006 vollumfänglich, d.h. vom ersten Euro an, der Steuerpflicht (Lohnsteuer). Schuldner der Lohnsteuer ist der Arbeitnehmer. Von einer ggf. nach langen und harten Verhandlungen erkämpften Abfindung bleibt mitunter für den Arbeitnehmer „netto“ nur wenig übrig. In der Praxis stellt sich daher immer wieder die Frage nach einer steuerlichen „Optimierung“ der Abfindungszahlung. Ganzen Artikel lesen

12.12.2017
Dienstag

Kein Verzicht auf Sozialplanabfindungen durch gerichtlichen Vergleich

Sozialplanabfindung
Einigen sich die Arbeitsvertragsparteien einvernehmlich – etwa durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages oder gerichtlichen Vergleichs – über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und vereinbaren unter anderem, dass sämtliche Ansprüche ausgeglichen und erledigt sind, so bedeutet dies nicht ohne Weiteres, dass tatsächlich keine Ansprüche mehr geltend gemacht werden können. Vorsicht ist insbesondere dann geboten, wenn ein Arbeitnehmer vor Abschluss eines Sozialplans, aber in zeitlichem und innerem Zusammenhang mit einer geplanten Betriebsänderung ausscheidet.  Ganzen Artikel lesen

17.08.2017
Donnerstag

Abfindung statt Rente – BGH zum Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG

Rente
Nach § 3 BetrAVG ist es  Arbeitgebern und Arbeitnehmern untersagt, Versorgungsanwartschaften und laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung vorzeitig zu kapitalisieren und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses „en bloc“ als Abfindung an den Arbeitnehmer auszuzahlen. Ob und inwieweit dieses Abfindungsverbot zwingend auch für Organe einer Kapitalgesellschaft (insbesondere GmbH-Geschäftsführer) gilt, war durch die Rechtsprechung bislang nur in Ansätzen geklärt. Eine neue Entscheidung des BGH vom 23.5.2017 (Az. II ZR 6/16) sorgt nun für (etwas) mehr Rechtssicherheit, lässt aber auch einige praktisch bedeutsame Rechtsfragen offen. Ganzen Artikel lesen

10.04.2017
Montag

Teure Abfindung nach § 1a KSchG

Abfindung
Anspruchskonkurrenz zwischen Abfindungsansprüchen aus Sozialplänen einerseits und solchen aus § 1a Kündigungsschutzgesetzt („KSchG“) andererseits? Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Entscheidung vom 19.07.2016 – 2 AZR 536/15): Nein. Der Arbeitgeber muss, will er ein „doppeltes Abkassieren“ des Arbeitnehmers vermeiden, auf ein von der gesetzlichen Vorgabe abweichendes Abfindungsangebot eindeutig und unmissverständlich hinweisen. Ganzen Artikel lesen

11.01.2017
Mittwoch

Statt Abfindung: Einsatz von Langzeitkonten in der Restrukturierung?

Langzeitkonten
Planen Unternehmen einen Personalabbau, stehen sie vor der großen Herausforderung, nicht gerade ihre jüngsten und besten Kräfte zu verlieren. Mit anderen Worten: Alternativen zur betriebsbedingten Kündigung und gesetzlichen Sozialauswahl sind gefragt. Dabei kann man zu dem klassischen Modell eines Freiwilligenprogramms greifen.
Ist das Budget hinreichend groß, können auch Altersteilzeit- und Vorruhestandsmodelle genutzt werden. Eine gute Alternative hierzu bietet der Einsatz von Langzeitkonten. Allerdings drohen in der Umsetzung sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Fallstricke, die unbedingt beachtet werden sollten. Ganzen Artikel lesen