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06.12.2017
Mittwoch

Versprochen? – Änderung Anpassungsregelung bei Altersversorgung

Anpassung Rente
Der Eingriff des Arbeitgebers in Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) zum Nachteil des Arbeitnehmers ist ein „Dauerbrenner“ des Betriebsrentenrechts. Die Motive der Arbeitgeber sind dabei häufig gut nachvollziehbar. Die Belastungen durch Zusagen der betrieblichen Altersversorgung sind regelmäßig ganz erheblich. Oft sind Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zudem in den „fetten“ Jahren der Unternehmensgeschichte versprochen worden. Der Anpassungsdruck in ökonomisch schwierigen Zeiten ist daher hoch. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind gleichwohl – insbesondere was den Eingriff in laufende Leistungen der bAV angeht – gering. Eine Entscheidung des BAG aus jüngster Zeit (BAG v. 11.7.2017 – 3 AZR 513/16) bekräftigt diesen Befund. Ganzen Artikel lesen