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Tagged: Betriebliche Übung

19.02.2019
Dienstag

BAG öffnet Tür und Tor: Dynamische Tarifentwicklung durch betriebliche Übung deutlich vereinfacht

Betriebliche Übung
Jüngst machte das BAG auf sich aufmerksam. Der 5. Senat gewährte einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung von übertariflichen Entgeltbestandteilen, die an der dynamischen Entwicklung der tariflichen Leistungen teilnehmen. Das BAG begründete dies mit den Grundsätzen der betrieblichen Übung (BAG vom 19. September 2018 – 5 AZR 439/17). Damit überrascht das BAG, da es seine bisher zurückhaltende Rechtsprechung zur Anwendung der betrieblichen Übung auf tarifliche Lohnerhöhungen faktisch aufhebt und einer dynamischen Entgeltsteigerung durch betriebliche Übung Tür und Tor öffnet. Was bedeutet dies für Arbeitgeber und wie kann mit altbewährten Methoden eine betriebliche Übung verhindern werden? Ganzen Artikel lesen

21.03.2018
Mittwoch

Sonderzahlungen – Leistungsbestimmungsrecht > Freiwilligkeitsvorbehalt?

Viele Arbeitgeber versprechen Sonderzahlungen neben dem laufenden Arbeitsentgelt. Um auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens reagieren zu können, sollen die Sonderzahlungen möglichst flexibel gewährt werden können. Mit der Frage, in welcher Form dies geschehen kann, haben sich die Arbeitsgerichte regelmäßig zu beschäftigen. Jüngst urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 23.08.2017 – 10 AZR 97/17) über eine Weihnachtsgratifikation, die sowohl als „freiwillig“ bezeichnet wurde als auch ein Leistungsbestimmungsrecht der Arbeitgeberin vorsah. Ganzen Artikel lesen

02.11.2017
Donnerstag

Uneinheitliche Arbeitsbedingungen kollektiv ablösen

Betriebsvereinbarung
In der betrieblichen Praxis findet sich häufig ein kaum konzertiertes Nebeneinander von arbeitsvertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen und sonstigen in Bezug genommen Regelungswerken wie Richtlinien und Policies. Betriebsvereinbarungen können dabei helfen, die vertraglichen Grundlagen im Betrieb in bestimmten Punkten zu vereinheitlichen. Typische Themen betreffen etwa die variable Vergütung, aber auch die Nutzung von Internet und E-Mail und – damit in Zusammenhang stehend – den Datenschutz. Und häufig geht es gerade darum, bestimmte Regelungen – individuell verschlechternd –zu harmonisieren. Wann aber ist das überhaupt möglich? Ganzen Artikel lesen