Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Kündigung

19.04.2019
Freitag

Germany – Issuing notice of dismissal to substitute works council members – beware of the pitfalls

In Germany, when a substitute works council member is appointed to a works council to cover a regular member’s absence, the substitute member benefits from the additional protection against dismissal works council members enjoy. This article outlines the issues for employers to be aware of in considering terminating the employment of a substitute works council member. Ganzen Artikel lesen

17.04.2019
Mittwoch

Einseitige Freistellung nach Kündigung auch gegen den Willen des Arbeitnehmers?

Nach Ausspruch einer Kündigung liegt eine Freistellung für die Dauer der Kündigungsfrist häufig im arbeitgeber- und arbeitnehmerseitigen Interesse. Aus Sicht des Arbeitgebers macht eine Freistellung insbesondere dann Sinn, wenn eine produktive Zusammenarbeit mit dem gekündigten Arbeitnehmer nicht mehr möglich erscheint und/oder eine Störung des Betriebsfriedens droht. Auch für den Arbeitnehmer ist eine Freistellung oftmals von Interesse, da er seinen Vergütungsanspruch behält und er die gewonnene „Freizeit“ beispielsweise zur Stellensuche nutzen kann. Doch was passiert, wenn der Arbeitnehmer mit der Freistellung nicht einverstanden ist, sondern weiterarbeiten will? Kann der Arbeitgeber ihn dann trotzdem ohne weiteres freistellen? Und was gibt es sonst zu beachten? Antworten auf diese Fragen finden Sie in diesem Beitrag. Ganzen Artikel lesen

05.03.2019
Dienstag

Kündigungen gegenüber Ersatzmitgliedern des Betriebsrats: Fallstricke beachten

Kündigung
Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Betriebsrats sieht das Gesetz vor, dass im Falle der Verhinderung eines ordentlichen Mitglieds – etwa aufgrund von Urlaub oder Krankheit – ein Ersatzmitglied des Betriebsrats für das ordentliche Mitglied nachrückt. Durch die kündigungsrechtliche Brille betrachtet bringt eine solche – alltägliche – Situation jedoch gravierende Folgen mit sich, muss man hier sofort an die Worte „besonderer und nachwirkender Kündigungsschutz“ denken. Nicht unbeachtet bleiben darf allerdings auch die Wahl des statthaften Anhörungsverfahrens des Betriebsrats vor Ausspruch einer Kündigung. Die Rechtsfolgen von Fehlern in diesem Zusammenhang können verheerend sein, begründet eine fehlerhafte/fehlende Beteiligung doch grundsätzlich die Unwirksamkeit der Kündigung. Was für Fallstricke in der Praxis auftreten können und welches die wesentlichen zu beachtenden Aspekte sind, haben wir in diesem Artikel kurz für Sie zusammengefasst. Ganzen Artikel lesen

23.01.2019
Mittwoch

Offene Videoüberwachung: Überraschung aus Erfurt

Videoüberwachung
Die offene Videoüberwachung von Verkaufsräumen ist alltägliche Praxis. Arbeitnehmer geraten dabei zwangsläufig in den Fokus. In manchen Fällen werden auf diese Weise Straftaten aufgezeichnet, aufgedeckt und sanktioniert, die Arbeitnehmer zu Lasten ihres Arbeitgebers verüben. Die Verwertung dieser Aufzeichnungen in einem Kündigungsschutzverfahren wird zunehmend kritisch betrachtet – nicht zuletzt mit Blick auf die seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Umso mehr überrascht eine aktuelle Entscheidung des BAG (v. 23. August 2018 – 2 AZR 133/18), die eine Auswertung und Verwertung solcher Daten im Prozess recht großzügig beurteilt – auch noch Monate nach dem kündigungsrelevanten Vorfall. Ganzen Artikel lesen

09.01.2019
Mittwoch

Arbeitsvertragliches Weisungsrecht “ins Home-Office”?

Home Office
Mit zunehmender Digitalisierung erfreut sich die flexible Arbeitsgestaltung steigender Beliebtheit. Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf verlangt Flexibilität – sowohl bei der Arbeitszeit als auch beim Arbeitsort. In Deutschland gibt es keinen allgemeinen gesetzlichen Anspruch auf einen Home-Office-Arbeitsplatz. Lässt sich der Arbeitgeber hierauf ein, schränkt er damit sein arbeitsvertragliches Weisungsrecht nach § 106 Satz 1 GewO ein, wonach er unter anderem den Arbeitsort nach billigem Ermessen näher bestimmen kann. Ist aber der Arbeitgeber umgekehrt nicht allein wegen seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem Arbeitnehmer einen Telearbeitsplatz (Home-Office) einseitig zuzuweisen? Und kann er, wenn der Arbeitnehmer die Ausführung von Telearbeit ablehnt, wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung kündigen? Ganzen Artikel lesen

20.12.2018
Donnerstag

Schwerbehinderte Menschen: Neues zur Beteiligung der Vertretung bei Kündigungen

Versetzung
Welche Informationen sind der Schwerbehindertenvertretung mitzuteilen? Wie lang hat die Schwerbehindertenvertretung Zeit zur Abgabe einer Stellungnahme? Wann genau ist die Schwerbehindertenvertretung einzuschalten? All diese Fragen werden heiß diskutiert, seitdem der Gesetzgeber – wohl ein wenig übers Knie gebrochen – zum 30. Dezember 2016 in das SGB IX aufgenommen hat, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen ohne die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung unwirksam ist. Ganzen Artikel lesen

03.12.2018
Montag

Krankheitsbedingte Kündigung – 3 Prüfungsstufen

Der durchschnittliche Krankenstand ist zwar im Jahr 2017 geringfügig zurückgegangen (Quelle: Statistisches Bundesamt), mit durchschnittlich 10,6 Krankheitstagen im Jahr aber immer noch eine enorme Belastung für Arbeitgeber und Mitarbeiter, die Fehlzeiten abfedern müssen. Auch wenn in Unternehmen vielfältige Maßnahmen zur Gesundheitsförderung ergriffen werden, bleibt dennoch häufig nur die Frage, ob man sich von einem Mitarbeiter krankheitsbedingt trennen kann. Die Kündigung wegen Krankheit ist der Hauptanwendungsfall der personenbedingten Kündigung, wobei im Wesentlichen zwischen der Kündigung wegen lang andauernder...

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23.10.2018
Dienstag

Zwischenzeugnis nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Geht das?

Es ist allgemein bekannt: Ein Zwischenzeugnis dient der Beurteilung des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis. Liegen berechtigte Interessen des Arbeitnehmers vor, kann dieser anlassbezogen auch während seines bestehenden Arbeitsverhältnisses ein Zwischenzeugnis von seinem Arbeitgeber verlangen. Ein gesetzlicher Anspruch auf eine Leistungsbeurteilung entsteht andernfalls erst bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dann hat der Arbeitnehmer nach § 109 Abs. 1 S. 1 GewO einen Anspruch auf Erteilung eines schriftlichen Endzeugnisses. Der Anspruch auf ein Zwischenzeugnis endet daher grundsätzlich mit...

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09.10.2018
Dienstag

Betrieblicher Gesundheitsschutz (Teil 2): Überlastungsanzeigen – Freibrief für Arbeitsreduzierung?

In unserer losen Reihe von Artikeln zum Thema „Betrieblicher Gesundheitsschutz“ hatte Jörn-Philipp Klimburg an dieser Stelle bereits über „Mindestbesetzungen“ geschrieben. Heute setzen wir diese Reihe fort. Arbeitgeber machen in jüngerer Zeit verstärkt Bekanntschaft mit dem (sonst eher aus dem öffentlichen Dienst bekannten) Phänomen der „Überlastungsanzeige“ von Arbeitnehmern (was daran liegen mag, dass inzwischen im Internet, u.a. von einer Gewerkschaft, Muster und Hinweise erhältlich sind und manche Anzeige diesen doch sehr ähnelt). Wir beantworten, was eine...

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24.07.2018
Dienstag

Urlaubsantritt mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen – Mallorca statt Maloche?

Urlaubsantritt
In der kommenden Woche haben alle 16 Bundesländer zeitgleich Sommerferien. Dies nehmen wir zum Anlass um uns mit einigen Grundsätzen des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) zu beschäftigen. Wie viel Urlaub räumt das Gesetz jedem Arbeitnehmer ein? Wann muss der Arbeitgeber den Urlaub genehmigen? Und was passiert, wenn sich der Arbeitnehmer ohne eine entsprechende Genehmigung in den Urlaub verabschiedet? Dass Arbeitnehmer ihren Urlaub eigenmächtig antreten, geschieht in der Praxis immer wieder und ein solcher Fall hat erst kürzlich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigt. Ganzen Artikel lesen