Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Kündigung

27.01.2020
Montag

Unternehmerische Entscheidungsfreiheit schlägt Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer

Schwerbehinderte Arbeitnehmer genießen absoluten Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen aufgrund des Anspruchs auf behindertengerechte Beschäftigung? Dieser Vorstellung hat das BAG eine Absage erteilt und freien Unternehmerentscheidungen Vorrang gegenüber dem Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer gewährt. Ganzen Artikel lesen

21.01.2020
Dienstag

Achtung Sonderkündigungsschutz: der Gewässerschutzbeauftragte

Beim Thema Sonderkündigungsschutz sind die „Klassiker“ – Betriebsratsmitglieder, Schwangere oder Schwerbehinderte – wohl jedem hinlänglich bekannt. Daneben genießen auch einige Sonderbeauftragte im Betrieb besonderen Kündigungsschutz. Den Abfallbeauftragten haben wir bereits in unserem Beitrag vom 7. März 2019 vorgestellt. Ganzen Artikel lesen

20.01.2020
Montag

Rückzahlung von Fortbildungskosten bei Kündigung „auf Wunsch“ des Mitarbeiters?

Sich auf Kosten des Arbeitgebers fortbilden lassen und dann kündigen – das kann teuer für den Arbeitgeber werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber die Fortbildungskosten jedoch zurückverlangen –vorausgesetzt die Rückzahlungsklausel ist wirksam. Trotz zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen zu den Grenzen vertraglicher Gestaltungsmöglichkeiten von Rückzahlungsklauseln, treten in der Praxis immer wieder Probleme auf. Ganzen Artikel lesen

15.01.2020
Mittwoch

Erzwungene Prozessbeschäftigung – ein unterschätztes taktisches Mittel im laufenden Kündigungsschutzprozess

Hat ein gekündigter Arbeitnehmer im Kündigungsschutzverfahren in erster Instanz ein klagestattgebendes Urteil erstritten und standardmäßig auch den Weiterbeschäftigungsantrag gestellt, stehen Arbeitgeber, die an der ausgesprochenen Kündigung des Arbeitsverhältnisses festhalten wollen, vor der Entscheidung: sollen Abwehrmaßnahmen gegen den Weiterbeschäftigungstitel ergriffen (vgl. hierzu unseren Blogbeitrag vom 17. Januar 2017) oder ein Prozessarbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer begründet werden? Ganzen Artikel lesen

25.11.2019
Montag

Da steh´ ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug, als wie zuvor … – Das BAG zum Zugang einer Kündigungserklärung durch Einwurf in den Hausbriefkasten

An die Beachtung oder die Missachtung von Fristen knüpft das Gesetz häufig gravierende Rechtsfolgen. Insbesondere anlässlich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen ist die Beachtung gesetzlicher Fristen vielfach von herausragender Bedeutung. Ganzen Artikel lesen

30.10.2019
Mittwoch

Kündigung – Widerspruch des Betriebsrats – Weiterbeschäftigungsverlangen des Arbeitnehmers – und nun?

Auf Arbeitgeberseite begegnet man in Kündigungsschutzprozessen oftmals folgender Situation: die (kurze) Kündigungsfrist des Arbeitnehmers läuft ab, ein Kammertermin und damit ein Ende des Rechtsstreits – zumindest in erster Instanz – sind aber noch nicht abzusehen. Plötzlich flattert ein Schreiben des gekündigten Arbeitnehmers ins Haus, in dem dieser die Weiterbeschäftigung auf seinem bisherigen Arbeitsplatz verlangt und sich hierbei auf einen Widerspruch des Betriebsrats stützt. Ganzen Artikel lesen

29.10.2019
Dienstag

Betriebsratsanhörung bei Kündigung – vor Abschluss des Interessenausgleichs zulässig?

Der Arbeitgeber will eine interessenausgleichpflichtige Personalabbaumaßnahme durchführen und noch bis Monatsende die erforderlichen Kündigungen zustellen. Die Zeit drängt, schließlich sind Interessenausgleich (und Sozialplan) mit dem Betriebsrat noch nicht final verhandelt und der Arbeitgeber muss vorab u.a. auch noch die Betriebsratsanhörungen nach § 102 BetrVG durchführen. Insofern stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber auch schon vor Abschluss des noch final zu verhandelnden Interessenausgleichs die Betriebsratsanhörungen nach § 102 BetrVG schon einmal durchführen bzw. einleiten kann. Ganzen Artikel lesen

15.10.2019
Dienstag

Wie du mir, so ich dir – Revanchekündigung des Arbeitgebers

Kündigungen kommen unerwartet – oftmals auch für den Arbeitgeber. Dies gilt insbesondere, wenn ein wertvoller Mitarbeiter eine Eigenkündigung ausspricht. Arbeitgeber haben dann, frei nach dem Motto „Reisende soll man nicht aufhalten“, keine andere Wahl, als den Arbeitnehmer ziehen zu lassen. Häufig versuchen Arbeitgeber, noch einmal mit dem Arbeitnehmer verbesserte Vertragskonditionen zu verhandeln, in der Hoffnung, den Arbeitnehmer doch zum Verbleib überzeugen zu können. Ganzen Artikel lesen

07.10.2019
Montag

Üble Nachrede per WhatsApp – Grund für außerordentliche Kündigung?

In jüngster Zeit musste das Gericht erneut eine Entscheidung in diesem Zusammenhang fällen (Urteil vom 14.3.2019 - 17 Sa 52/18). Konkret ging es um die Frage, ob der Arbeitgeber zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt ist, wenn eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen, per WhatsApp an eine andere Kollegin verbreitet. Das LAG Baden-Württemberg hat dies klar bejaht und einige Klarstellungen für derartige Fallkonstellationen vorgenommen. Ganzen Artikel lesen

30.09.2019
Montag

(Sonder-)Kündigungsschutz – ein Überblick

(Sonder-)Kündigungsschutz ist ein weites Feld und stellt Arbeitgeber oftmals vor scheinbar unüberwindbare Hürden. Für den allgemeinen Kündigungsschutz, d.h. für die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes, sind Betriebsgröße und Betriebszugehörigkeit entscheidend. Besonderer Kündigungsschutz folgt in der Regel aus persönlichen Umständen des Arbeitnehmers, wie z.B. einer Schwerbehinderung oder einer Schwangerschaft. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über den allgemeinen, tariflichen, betrieblichen und gesetzlichen (Sonder-)Kündigungsschutz und bestehende Ausnahmen geben. Ganzen Artikel lesen