Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Leiharbeitnehmer

16.04.2019
Dienstag

Keine Betriebsänderung durch Abbau von Leiharbeitnehmern

In der Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte ist bislang umstritten, ob einem Betriebsrat ein Unterlassungsanspruch zusteht, wenn der Arbeitgeber ohne eine entsprechende Beteiligung des Betriebsrats eine Betriebsänderung im Sinne des § 111 BetrVG umsetzt. Dieser Problematik vorgelagert ist die Frage, ob überhaupt eine Betriebsänderung im Sinne dieser Norm vorliegt. Ganzen Artikel lesen

15.02.2018
Donnerstag

Zeitarbeitnehmer und Vermittlungsprovision: Was darf die Übernahme kosten?

Zeitarbeitnehmer
Der Gesetzgeber hat seit 2017 die Arbeitnehmerüberlassung auf maximal 18 Monate (bei Eingreifen von Equal Pay nach spätestens 9 bzw. 15 Monaten) beschränkt. Entleiher werden gerade vor dem Hintergrund dieser Änderungen nicht selten eine zeitnahe Übernahme eines bewährten Leiharbeitnehmers in Betracht ziehen und dabei häufig auf eine Vermittlungsprovision im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag mit dem Verleiher stoßen. Solche Provisionen sind – auch formularmäßig vereinbart – grundsätzlich zulässig, müssen jedoch im Sinne des AÜG angemessen gestaltet sein. Wir zeigen auf, welche Rahmenbedingungen (noch) zulässig sind. Ganzen Artikel lesen

29.11.2017
Mittwoch

Wenn zwei sich streiten … fragt man besser den EuGH: Leiharbeitnehmer und Massenentlassungen

Leiharbeitnehmer
Die Frage, ob und inwieweit Leiharbeitnehmer bei Schwellenwerten zu berücksichtigen sind oder nicht, war bereits mehrfach Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen und ist in weiten Teilen abschließend geklärt. Unklar ist derzeit noch, ob sie bei den Schwellenwerten zur Anzeigepflicht einer Massenentlassung nach § 17 KSchG mitzählen. Jüngst hat das BAG diese Frage dem EuGH vorgelegt (Beschluss vom 16. November 2017 - 2 AZR 90/17 (A), Pressemitteilung Nr. 51/17). Wohin geht die Reise? Ganzen Artikel lesen

23.11.2017
Donnerstag

Leiharbeitnehmer zählen – immer? Neues zu § 14 Abs. 2 AÜG

Leiharbeitnehmer
Bis vor einigen Jahren bestand noch der Grundsatz, dass Leiharbeitnehmer im Entleiherbetrieb „zwar wählen, aber nicht zählen“. Diesen Grundsatz hat das BAG erstmals 2011 aufgegeben. Das BAG „zählt“ mittlerweile Leiharbeitnehmer bei der Ermittlung der maßgeblichen Unternehmensgröße nach § 111 Satz 1 BetrVG, der Betriebsratsgröße nach § 9 BetrVG sowie der maßgebenden Betriebsgröße für Freistellungen gem. § 38 BetrVG mit. Diese vom BAG durchgeführte Rechtsprechungsänderung hat der Gesetzgeber nunmehr im Rahmen der AÜG-Reform durch die Neufassung von § 14 Abs. 2 Satz 4 AÜG kodifiziert. Das BAG konnte mit Beschluss vom 02.08.2017 (7 ABR 51/15) erstmals zur der neuen Regelung Stellung nehmen und bestehende Unklarheiten beseitigen. Ganzen Artikel lesen

18.04.2017
Dienstag

Leiharbeitnehmer zählen. Oder doch nicht?

Leiharbeitnehmer
Das Arbeitsrecht kennt zahlreiche Schwellenwerte. Immer wieder stellt sich die Frage, ob Leiharbeitnehmer im Betrieb des Entleihers bei der Berechnung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind. Bislang gerichtlich noch nicht entschieden war die Frage, ob Leiharbeitnehmer bei der Berechnung der Betriebsgröße nach § 17 Abs. 1 KSchG zu berücksichtigen sind. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf setzt sich in der Entscheidung vom 8. August 2016 (Az. 11 Sa 705/15) nun erstmals mit dieser Frage auseinander und kommt zu einem überraschenden Ergebnis. Ganzen Artikel lesen