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Im Gegensatz zu Arbeitnehmern werden mit Organmitgliedern in ihrem Anstellungsvertrag nicht selten unternehmensbezogene nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart, wonach jede Tätigkeit für ein Wettbewerbsunternehmen verboten ist. Zur Wirksamkeit solcher Klauseln hat das OLG München (OLG München vom 2. August 2018 – 7 U 2107/18) in einem äußerst praxisrelevanten – jedoch bislang wenig beachteten – Beschluss wichtige Hinweise gegeben und letztlich deren Unwirksamkeit angenommen. Rahmenbedingungen Nach ständiger Rechtsprechung des BGH…
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind ein wichtiges Instrument, um Arbeitgeber vor Konkurrenz ausgeschiedener Mitarbeiter zu schützen. Scheidet ein Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis wegen Erreichen der maßgebenden Altersgrenze aus und bezieht Altersrente, stellt sich für viele Arbeitgeber die Frage, welche Auswirkungen dies auf das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot und insbesondere auf die Zahlung der Karenzentschädigung hat. Ruhestand beendet nachvertragliches Wettbewerbsverbot nicht Ein vereinbartes nachvertragliches Wettbewerbsverbot erlischt nicht automatisch mit…