Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Sachgrundlos

18.07.2019
Donnerstag

Jetzt auch noch Rechtsmissbrauch! – Tücken des Anschlussverbots bei sachgrundloser Befristung

„Eine Befristung nach Satz 1 [sachgrundlose Befristung] ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.“ So hat der Gesetzgeber das sog. Anschlussverbot in § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG geregelt. Jedenfalls seit Anfang dieses Jahres ist jedoch wieder unklar, was darunter im Konkreten zu verstehen ist. Und zum Übel aller Arbeitgeber sind bei der konkreten Ausgestaltung einer (erneuten) sachgrundlosen Befristung zusätzlich die Grenzen von Treu und Glauben nach § 242 BGB zu berücksichtigen. Ganzen Artikel lesen

29.01.2019
Dienstag

Drum prüfe, wer sich sachgrundlos befristet bindet…

Geht die sachgrundlose Befristung noch, oder greift das Vorbeschäftigungsverbot? Eine für Arbeitgeber essentielle Frage, droht doch anderenfalls die Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses, also das Gegenteil des eigentlich Gewollten. In der jüngeren Vergangenheit war sie wiederholt intensiv erörtert worden. Nunmehr hat sich das BAG in einer aktuellen Entscheidung vom 23.01.2019 (7 AZR 733/16) wieder mit ihr befasst und wichtige Grundsätze aufgestellt. Ganz „nebenbei“ wurde damit in Bezug auf die bisherige Rechtsprechung eine Kehrtwende vollzogen. Dazu nachfolgend mehr. Ganzen Artikel lesen

14.06.2018
Donnerstag

Bundesverfassungsgericht korrigiert Befristungs-Rechtsprechung

Befristung
Paukenschlag aus Karlsruhe: Das umstrittene Urteil des BAG aus dem Jahr 2011 zum sogenannten „Anschlussverbot“ überschreitet die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung. Das BAG hatte seinerzeit entschieden, dass eine Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber einer Befristung ohne Sachgrund nach § 14 Abs. 2 TzBfG nicht entgegenstehe, wenn diese Vorbeschäftigung mehr als drei Jahre zurückliege.  Diese Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht nun kassiert. Weitreichende Auswirkungen auf die Praxis sind zu erwarten. Ganzen Artikel lesen