Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Unterrichtung

08.11.2018
Donnerstag

Schon wieder: EuGH vs. deutsches Urlaubsrecht

In unserem Beitrag vom 18.06.2018 haben wir auf die sich schon damals abzeichnende Entscheidung des EuGH zum Urlaubsrecht aufmerksam gemacht. Konkret ging es um die Fragen, unter welchen Voraussetzungen der Urlaubsanspruch vererbbar ist und – für die tägliche Praxis um einiges bedeutender – ob Arbeitgeber in Zukunft auch dann zur Urlaubsgewährung verpflichtet sind, wenn die Arbeitnehmer diesen nicht beantragt haben. Anlass waren jeweils zwei Vorlagebeschlüsse der nationalen Gerichte an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Auslegung...

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29.05.2018
Dienstag

Haftungsfalle Transaktion: Der „aggressive“ Erwerber beim Betriebsübergang

BÜ Agressiver Bewerber
Bei einer Transaktion mit Betriebsübergang stehen sich – im Idealfall – zwei fair und transparent spielende Partner gegenüber. In der Praxis läuft eine Transaktion jedoch immer häufiger „viel härter“ ab: Veräußerer stehen plötzlich "aggressiven" oder zumindest "unkooperativen" Erwerbern gegenüber. Sie haben alle Hände voll zu tun, dennoch ihre Unterrichtungspflichten nach § 613a Abs. 5 BGB zu erfüllen und den Anlauf der Widerspruchsfrist für die übergehenden Arbeitnehmer sicherzustellen. Das gelingt, wenn der Veräußerer an einigen Schlüsselstellen klug agiert und so sicher durch den Betriebsübergang führt.  Ganzen Artikel lesen

27.07.2017
Donnerstag

Unterrichtung über die rechtlichen Folgen des Betriebsübergangs nach § 613a Abs. 5 BGB

Arbeitszeugnis
Im Fall eines Betriebsübergangs haben Veräußerer und/oder Erwerber die vom Übergang betroffenen Arbeitnehmer gemäß § 613a Abs. 5 Nr. 3 BGB auch über die rechtlichen Folgen des Übergangs für die Arbeitnehmer zu unterrichten. Die Unterrichtung muss nach der Rechtsprechung des BAG „ordnungsgemäß“ sein, was dem Rechtsanwender in der Praxis häufig Schwierigkeiten bereitet. Das BAG stellt im Einzelfall extrem hohe Anforderungen an die Ordnungsgemäßheit, ohne die Unterrichtungspflicht abstrakt klar zu konturieren. Erschwerend kommt hinzu, dass mehrere – zum Teil sehr komplexe – Rechtsfolgen und Rechtsfragen höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt sind. Wie ist daher über welche rechtlichen Folgen im Unterrichtungsschreiben zu informieren? Ein kurzer Überblick: Ganzen Artikel lesen