Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Videoüberwachung

21.11.2019
Donnerstag

Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Zwei Entscheidungen jüngeren Datums haben die Videoüberwachung am Arbeitsplatz zum Inhalt. Die nun im Volltext veröffentlichte Entscheidung des LAG Mecklenburg Vorpommern vom 24.05.2019 – 2 Sa 214/18 betraf die Überwachung der Mitarbeiter in einer Tankstelle. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg (09.01.2018, Lopez-Ribalda u. a., 1874/13 und 8567/13) betraf einen Fall der Videoüberwachung von Kassenmitarbeitern in einem Supermarkt. In beiden Fällen forderten die Kläger – letztlich erfolgreich – eine Entschädigung wegen der unrechtmäßigen Videoüberwachung. Ganzen Artikel lesen

23.01.2019
Mittwoch

Offene Videoüberwachung: Überraschung aus Erfurt

Videoüberwachung
Die offene Videoüberwachung von Verkaufsräumen ist alltägliche Praxis. Arbeitnehmer geraten dabei zwangsläufig in den Fokus. In manchen Fällen werden auf diese Weise Straftaten aufgezeichnet, aufgedeckt und sanktioniert, die Arbeitnehmer zu Lasten ihres Arbeitgebers verüben. Die Verwertung dieser Aufzeichnungen in einem Kündigungsschutzverfahren wird zunehmend kritisch betrachtet – nicht zuletzt mit Blick auf die seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Umso mehr überrascht eine aktuelle Entscheidung des BAG (v. 23. August 2018 – 2 AZR 133/18), die eine Auswertung und Verwertung solcher Daten im Prozess recht großzügig beurteilt – auch noch Monate nach dem kündigungsrelevanten Vorfall. Ganzen Artikel lesen

31.07.2017
Montag

Mitarbeiterkontrollen und betriebliche IT: So geht es auch ohne “Keylogger”

Mitarbeiterkontrolle
Das BAG hat vor wenigen Tagen über die Zulässigkeit des Einsatzes von sog. "Keyloggern" entschieden. Jenseits des Einzelfalls belegt die Entscheidung, wie unverändert aktuell das Bedürfnis ist, die Nutzung betrieblicher IT durch die Arbeitnehmer nur innerhalb gewisser Schranken zu gewährleisten - und diese Nutzung dann auch kontrollieren zu können. In diesem Zusammenhang ist häufig umstritten, inwiefern sich Arbeitsgerichte weigern können, vom Arbeitgeber mittels solcher Maßnahmen gewonnene Erkenntnisse zu verwerten, wenn der Arbeitnehmer einer entsprechenden Kontrolle nicht zuvor zugestimmt hat oder es an einer legitimierenden Betriebsvereinbarung fehlt. Wir fassen die wesentlichen Grundsätze zusammen. Ganzen Artikel lesen

29.03.2017
Mittwoch

Videoüberwachung: Das BAG hält Kurs

Videoüberwachung
Das BAG hat mit zwei jüngeren Urteilen ein klares Zeichen gesetzt: Eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern, die einer erheblichen Pflichtverletzung verdächtig sind, ist und bleibt zulässig, wenn andere Mittel nicht erfolgversprechend sind. Und: Die so erlangten Daten können regelmäßig auch prozessual verwertet werden, um eine Kündigung zu stützen. Diese vermeintlichen Selbstverständlichkeiten waren in der jüngeren Vergangenheit des Öfteren in Zweifel gezogen worden. Wir zeigen die jüngsten Entwicklungen. Ganzen Artikel lesen