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16.05.2018
Mittwoch

Mindestlohnausnahme: Damit der Zeitungsbote weiter klingelt!

Sie war ein echtes Kuriosum im seit dem 01.01.2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG): Die zeitlich begrenzte Übergangsvorschrift für Zeitungszusteller gem. § 24 Abs. 2 MiLoG. Dementsprechend dauerte es nicht lange, bis sich die Rechtsprechung auch mit diesem Teil des Mindestlohngesetzes, z.B. mit der Definition des Zustellungsbegriffs, zu befassen hatte. Was allerdings noch ausstand, war die, um in Bild zu bleiben, auf der „Titelseite“ stehende Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit einer solch speziellen Ausnahme. Diesen Zustand hat das BAG mit seiner Entscheidung vom 25.04.2018 (Az. 5 AZR 25/17), von der bislang lediglich die die Pressemitteilung vorliegt, nunmehr beendet. Was aber hat das BAG entschieden? Und wieso verdient die Entscheidung Beachtung auch über den Tellerrand des Mindestlohngesetzes hinaus? Ganzen Artikel lesen