Arbeitsrecht. Weltweit.

Arbeitsrecht. Weltweit.

Compliance im Unternehmen – und der Betriebsrat?

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Nachdem in den vergangenen Jahren vermehrt teils namhafte Unternehmen wegen ausschweifender Vergnügungsreisen ihrer Mitarbeiter oder Korruptionsskandalen in den Fokus von Staatsanwaltschaft und Öffentlichkeit geraten sind, rückt das Thema Compliance zusehends in den Vordergrund. Dies gilt nicht nur für internationale Großkonzerne. Auch kleinere und mittlere Unternehmen müssen sich getreu dem Motto „Vorsicht ist besser als Nachsicht“ intensiver mit der Frage beschäftigen, wie ein Fehlverhalten der eigenen Mitarbeiter bereits im Vorfeld vermieden werden kann und welche Rolle der Betriebsrat dabei spielt. Ganzen Artikel lesen

23.05.2016
Montag

Erstattungsanspruch für Strafverteidigungskosten des Arbeitnehmers?

Haftungsrisiko
Hat ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber einen Anspruch auf Erstattung von Strafverteidigungskosten, insbesondere für die Einschaltung eines Strafverteidigers, die dem Arbeitnehmer entstehen, weil er sich gegen einen durch seine berufliche Tätigkeit veranlassten strafrechtlichen Vorwurf verteidigen muss? Handelt es sich hierbei um eine „Privatangelegenheit“ des Arbeitnehmers oder muss der Arbeitgeber hierfür einstehen? Man denke beispielsweise an einen Berufskraftfahrer, der bei einer Dienstfahrt in einen Verkehrsunfall verwickelt und deshalb strafrechtlich verfolgt wird. Kann der Arbeitnehmer einen solchen „Schaden“ auf den Arbeitgeber abwälzen? Ganzen Artikel lesen

20.05.2016
Freitag

Kliemt & Vollstädt beim Ius Laboris Annual Congress 2016

Ius Laboris Annual Congress
Der Annual Congress von Ius Laboris, unserer weltweiten Allianz der führenden Arbeitsrechtskanzleien, stand 2016 unter besonderen Vorzeichen: Ius Laboris feiert in diesem Jahr sein fünfzehnjähriges Bestehen und ist von Mitgliedskanzleien in fünf Ländern im Jahr 2001 hin zu einer globalen Abdeckung in über 100 Ländern (einschließlich der assoziierten Mitgliedskanzleien) weltweit angewachsen. Kliemt & Vollstädt berichtet aus Amsterdam. Ganzen Artikel lesen

19.05.2016
Donnerstag

Vergütung nach der InstitutsVergV (Teil 1 – Einführung)

Karenzentschädigung
Nach verbreiteter Ansicht ist die Finanzmarktkrise von 2008 wesentlich auf eine verfehlte Vergütungspolitik der Banken zurückzuführen. Die Aussicht auf hohe Boni habe die Top-Banker dazu veranlasst, zwecks Erreichung kurzfristiger Ziele zu hohe Risiken einzugehen, wodurch der Banken-Crash ausgelöst worden sei. Nachdem die vermeintlich „Schuldigen“ identifiziert und „Millionen-Boni“ für Banker in den Fokus der öffentlichen Kritik geraten waren, sah sich die Politik zum Handeln veranlasst: Mit der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) von 2010 wurden erstmals Anforderungen an Vergütungssysteme in der Finanzbranche aufgestellt. Diese Anforderungen wurden durch die am 01.01.2014 in Kraft getretene Novelle der InstitutsVergV noch einmal verschärft. Ganzen Artikel lesen

18.05.2016
Mittwoch

Arbeitsrecht im Startup: Best Practice für Gründer

Arbeitsrecht im Startup
Der Fokus von Startups in der Gründungsphase liegt darauf, das Produkt weiterzuentwickeln, bekannter zu machen und VC-Geber für die nächste Finanzierungsrunde zu finden. Gleichzeitig wachsen Startups in dieser Phase aber auch häufig personell sehr schnell, ohne dass dieses Wachstum vertraglich sauber abgebildet wird. Fehler können schnell enormen wirtschaftlichen Impact haben, wenn z.B. der Know-How-Schutz nicht ausreichend gesichert ist. Eine sorgfältige Aufstellung am Anfang lohnt sich daher (auch) wirtschaftlich. Wir führen Sie durch die häufigsten Problemfelder. Ganzen Artikel lesen

17.05.2016
Dienstag

Managed Services Deals – Arbeitsrecht als Faktor für den Business Case (Teil 2)

Managed Services Deals
In Teil 1 des Beitrags zu Managed Services Deals haben wir die arbeitsrechtlich relevanten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Rechte des Betriebsrats beleuchtet. Ferner sind wir auf strategische Optimierungsmöglichkeiten u.a. bei Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern eingegangen. Teil 2 nimmt Aspekte von Betriebs(teil)übergängen sowie die Gestaltung des Managed Services Vertrages in den Fokus.
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13.05.2016
Freitag

UK Trade Union Act 2016: The end of the beginning?

The Trade Union Bill last week received Royal Assent and became the Trade Union Act 2016 . The Act introduces significant reforms in relation to the holding of industrial action by trade unions. The legislation involves the most radical shake-up of strike and picketing laws since the Thatcher era despite including numerous amendments that were made in light of significant opposition in the House of Lords. These limited some of the legislation’s more radical proposals but do not fundamentally change its scope or purpose.
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12.05.2016
Donnerstag

Managed Services Deals – Arbeitsrecht als Faktor für den Business Case (Teil 1)

Kosten der Betriebsratsarbeit
Viele Unternehmen organisieren mittlerweile Teilbereiche ihrer Aktivitäten unter Einsatz von externen Servicepartnern. Neben arbeitsrechtlich offensichtlichen und hier nicht weiter interessierenden Formen der Zusammenarbeit (Leiharbeit, Gemeinschaftsbetrieb, Werkverträge etc.) sind Managed Services Deals eine besondere Erscheinungsform. Sie hat zahlreiche arbeitsrechtliche Implikationen mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen. Teil 1 des Beitrags zeigt insoweit zunächst die arbeitsrechtlich relevanten Wirtschaftsfaktoren auf. Ganzen Artikel lesen

11.05.2016
Mittwoch

Koalitionseinigung zur Leiharbeit – Die Eckpunkte

Workplace Safety
Die große Koalition hat sich am gestrigen 10. Mai 2016 auf Eckpunkte zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. In einem Einigungsentwurf werden letzte Änderungen des zuletzt vorgelegten Gesetzentwurfes angekündigt, der nun aber im Wesentlichen verabschiedet werden wird. Insgesamt orientiert sich der Gesetzentwurf nun wieder deutlich näher am Koalitionsvertrag vom 16. Dezember 2013, in dem die Überlassungshöchstdauer (mit Abweichungsmöglichkeiten), equal pay nach neun Monaten, kein Einsatz als Streikbrecher und grundsätzliche Berücksichtigung bei den Schwellenwerten des Betriebsverfassungsrechts vereinbart worden war. Ganzen Artikel lesen

11.05.2016
Mittwoch

Einsatz von Fremdpersonal in kirchlichen Einrichtungen

Fremdpersonal in kirchlichen Einrichtungen
Der Einsatz von Fremdpersonal ist auch in kirchlichen Einrichtungen keine Seltenheit. So werden bspw. in Krankenhäusern, Altenpflegeheimen oder Kindertagesstätten Arbeiten auch durch Leiharbeitnehmer oder auf der Grundlage von Dienst- oder Werkverträgen erbracht. Diese kirchlichen Einrichtungen sind jedoch Ausdruck der Wesens- und Lebensäußerung der Kirche. Dem kirchlichen Dienst liegt das Leitbild der christlichen Dienstgemeinschaft zugrunde. Daraus folgt, dass kirchliche Einrichtungen nicht frei darüber entscheiden können, welche Leistungen sie selbst im Rahmen der Dienstgemeinschaft erbringen und welche Leistungen durch Dritte erbracht werden. Welcher Maßstab gilt hier? Ganzen Artikel lesen

10.05.2016
Dienstag

Haftung bei Kartellrechtsverstößen – Regressmöglichkeiten gegenüber Mitarbeitern?

Haftung bei Kartellrechtsverstößen
Compliance-Verstöße durch Kartellbildung können neben Reputationsschäden auch häufig zu erheblichen Schadensersatzleistungen und Bußgeldzahlungen der am Kartell beteiligten Unternehmen führen. Ob und in welchem Umfang Unternehmen Ersatz von ihren Organmitgliedern und/oder Mitarbeitern erhalten können, ist bislang höchstrichterlich nicht geklärt. Zwei Kammern des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (LAG Düsseldorf) haben zuletzt die Möglichkeit, Unternehmenskartellbußen auf (ehemalige) Mitarbeiter abzuwälzen, in Fällen zum sog. „Schienenkartell“ verneint und die Regressmöglichkeiten stark eingeschränkt. Hierauf müssen sich Unternehmen bis zu einer gegebenenfalls abändernden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zunächst einstellen. Ganzen Artikel lesen

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11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel
09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel
01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel