Arbeitsrecht. Weltweit.

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Arbeitsrecht in Deutschland, Arbeitsrecht 4.0, Betriebsverfassung / 21. August 2018

Neue Entwicklungen bei der Online-Betriebsratswahl

von Dr. Alexa Paehler LL.M., Rechtsanwältin | Fachanwältin für Arbeitsrecht

Betriebsratswahl, Online
Die Digitalisierung schreitet weiter voran. Auch im Rahmen von Online-Betriebsratswahlen gibt es neue Entwicklungen. Mit Blog-Beitrag vom 7. August 2017 hatten wir über den Beschluss des ArbG Hamburg zu einer Online-Betriebsratswahl berichtet, wonach eine teilweise elektronisch durchgeführte Betriebsratswahl für nichtig erklärt wurde (Beschluss vom 7. Juni 2017 – 13 BV 13/16). Gegen diesen Beschluss hat die Arbeitgeberin Beschwerde beim LAG Hamburg eingelegt. Das LAG Hamburg vertrat nunmehr eine differenzierte Auffassung (Beschluss vom 15. Februar 2018 – 8 TaBV 5/17). Wir stellen die kürzlich veröffentlichten Entscheidungsgründe im Folgenden dar und ordnen sie ein. Ganzen Artikel lesen

Ãœber uns / 22. Juni 2018

- 22.06.2018 - - KLIEMT.Arbeitsrecht

22.06.2018
Freitag
Ãœber uns - KLIEMT.Arbeitsrecht

Best Lawyers: KLIEMT ist Law Firm of the Year Labor & Employment

von KLIEMT.Arbeitsrecht,

Best Lawyers
Wir sind begeistert: Das Anwaltsranking "Best Lawyers" 2019 zählt auch in diesem Jahr eine Vielzahl unserer Partner zu den Top-Experten im Arbeitsrecht - und ehrt darüber hinaus unsere Kanzlei als "Law Firm of the Year" 2019 im Bereich Labour & Employment! Ganzen Artikel lesen

Arbeitskampf / 20. August 2018

- 20.08.2018 - - Gerald Wiedebusch

20.08.2018
Montag
Arbeitskampf - Gerald Wiedebusch

Streikbruchprämien im Arbeitskampf – Darf es ein bisschen mehr sein?

von Gerald Wiedebusch, Rechtsanwalt | Fachanwalt für Arbeitsrecht | Counsel

Weigert sich ein tarifungebundener Arbeitgeber, Tarifverhandlungen mit der für den Betrieb zuständigen Gewerkschaft aufzunehmen, kann die Gewerkschaft die Arbeitnehmer zum Streik aufrufen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Kommt es dann zum Arbeitskampf, reagiert der Arbeitgeber z.B. mit Aussperrungen - oder aber auch mit der Auslobung von reizvollen Streikbruchprämien an die Mitarbeiter, wenn sie trotz des gewerkschaftlichen Aufrufes nicht daran teilnehmen und stattdessen arbeiten. Doch darf der Arbeitgeber eine hohe Streikbruchprämie in Aussicht stellen? Hierüber hat ganz aktuell das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 -, PM 39/18) entschieden - mit einer zugunsten des Arbeitgebers beachtlichen Wendung gegenüber der Berufungsinstanz. Ganzen Artikel lesen

Arbeitsrecht 4.0, Compliance, Datenschutz / 16. August 2018

- 16.08.2018 - - André Hüpsel

16.08.2018
Donnerstag
Arbeitsrecht 4.0, Compliance, Datenschutz - André Hüpsel

Datenpanne: Und was nun?

von André Hüpsel, Rechtsanwalt

Datenpanne
Cyber-Angriffe, kritische Sicherheitslücken oder falsche Empfänger: Trotz aller Sicherheitsvorkehrungen lassen sich Datenpannen nicht immer vermeiden. Im Ernstfall gilt es, schnell zu handeln. Sowohl die zuständige Aufsichtsbehörde als auch die von der Datenpanne Betroffenen müssen informiert werden. Während die Landesdatenschutzbeauftragten das Meldeverfahren von Datenpannen durch Meldeformulare erleichtern, ist die ordnungsgemäße Benachrichtigung von Betroffenen komplizierter. Was hierbei zu beachten ist, zeigt unser Beitrag.  Ganzen Artikel lesen

Elternzeit / 15. August 2018

- 15.08.2018 - - Doris Kilg

15.08.2018
Mittwoch
Elternzeit - Doris Kilg

Immer unkündbar in der Elternzeit?

von Doris Kilg, Rechtsanwältin | Fachanwältin für Arbeitsrecht | Partnerin

Ab dem Zeitpunkt, ab dem Elternzeit verlangt worden ist, und während der Elternzeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen (§ 18 Abs. 1 S. 1, 3 BEEG). Ein Arbeitnehmer in Elternzeit ist also grundsätzlich unkündbar; weder eine ordentliche noch eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund oder eine Änderungskündigung können wirksam ausgesprochen werden. Hiervon schafft aber § 18 Abs. 1 S. 4 BEEG eine Ausnahme: Mit behördlicher Zustimmung ist eine Kündigung auch in der Elternzeit möglich. Ganzen Artikel lesen

Arbeitnehmerbegriff, Compliance / 14. August 2018

- 14.08.2018 - - Ulrike Schulke

14.08.2018
Dienstag
Arbeitnehmerbegriff, Compliance - Ulrike Schulke

Feststellung der Scheinselbständigkeit – „Eigentor“ für Arbeitnehmer?

von Ulrike Schulke, Rechtsanwältin

Scheinselbständigkeit
Die Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern ist ein Dauerbrenner. In der Theorie sind die maßgeblichen Kriterien zwar häufig bekannt, im Einzelfall entscheiden aber meist nur Kleinigkeiten über Selbständigkeit und abhängige Beschäftigung. Wird der Arbeitnehmerstatus rückwirkend festgestellt, stellt sich die Frage nach der Rückabwicklung des vermeintlichen freien Dienstverhältnisses. Der Arbeitgeber sieht sich i. d. R. mit Ansprüchen der Sozialversicherungsträger konfrontiert und wird sodann seinerseits prüfen, ob eine Regressmöglichkeit beim Arbeitnehmer besteht - schließlich lag das an den „freien Mitarbeiter“ gezahlte Honorar häufig deutlich über dem Gehalt, das ein fest angestellter Arbeitnehmer erhalten hätte. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine solche Rückforderung beim Arbeitnehmer möglich? Ganzen Artikel lesen

Compliance, Haftung / 13. August 2018

- 13.08.2018 - - Thomas Seidensticker LL.M.

13.08.2018
Montag
Compliance, Haftung - Thomas Seidensticker LL.M.

Internal investigations und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

von Thomas Seidensticker LL.M., Rechtsanwalt

Internal Investigation
Besteht ein Verdacht von Rechtsverstößen in einem Unternehmen, müssen die zuständigen Organe den Sachverhalt aufklären. Dies folgt aus der unternehmerischen Compliance-Verantwortung, die für Geschäftsführer einer GmbH in § 43 Abs. 2 GmbHG und für Organe einer Aktiengesellschaft in § 93 AktG verankert ist. Umfang sowie Art und Weise der internen Aufklärungsmaßnahmen richten sich nach den Erfordernissen des Einzelfalls. Besondere Sensibilität bei der Vorbereitung und Durchführung einer Aufklärungsmaßnahme ist geboten, wenn die Staatsanwaltschaft parallel ermittelt.  Ganzen Artikel lesen

Ius Laboris Italy / 10. August 2018

- 10.08.2018 - - Toffoletto De Luca Tamajo e Soci

10.08.2018
Freitag
Ius Laboris Italy - Toffoletto De Luca Tamajo e Soci

Italy: ‘Dignity Decree’ introduces new restrictions on fixed-term contracts

von Toffoletto De Luca Tamajo e Soci

Italy
Newly enacted legislation in Italy limits fixed-term contracts, increases indemnities for unfair dismissal and addresses relocation of international business outside Italy. By enacting the so-called ‘Dignity Decree’, which entered into force on 14 July 2018, the newly elected Italian Government took significant steps to reverse changes to the law on fixed-term contracts, partially liberalised by its predecessors. The Decree has also increased the indemnities payable to employees in cases of unfair dismissal and introduced sanctions for companies that relocate or make employees redundant after having received state aid. The main legislative changes introduced by the Dignity Decree are set out below. Ganzen Artikel lesen

Betriebsrat, Umstrukturierung / 9. August 2018

- 09.08.2018 - - Dr. Jochen Seier

09.08.2018
Donnerstag
Betriebsrat, Umstrukturierung - Dr. Jochen Seier

Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats nach Umstrukturierung

von Dr. Jochen Seier, Rechtsanwalt

EBR
Hinsichtlich der Beteiligung und Information des Europäischen Betriebsrats ist vieles noch im Unklaren. So sehen die EBR-Richtlinie und das EBRG die zentrale Leitung als Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats vor. Falls die zentrale Leitung nicht im Geltungsbereich der EBR-Richtlinie angesiedelt ist, hat sie einen Vertreter im Geltungsbereich zu benennen, der an ihrer Stelle als Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats fungiert. Bislang ungeklärt war hingegen, ob eine neue zentrale Leitung auch einen neuen Vertreter benennen kann. Eine Aktuelle Entscheidung des LAG Hessen (v. 02.07.2018 – 16 TaBVGa 133/18) sorgt insoweit zumindest für etwas Klarheit. Ganzen Artikel lesen

BEM / 8. August 2018

- 08.08.2018 - - Isabell Flöter

08.08.2018
Mittwoch
BEM - Isabell Flöter

BEM-Gespräch – Inhalte und Umsetzungspflichten

von Isabell Flöter, Rechtsanwältin

Häufig sehen sich Arbeitgeber mit dem Problem konfrontiert, dass Arbeitnehmer infolge häufiger Neu- bzw. fortwährender Folgeerkrankungen mehrere Monate, zum Teil sogar über ein Jahr arbeitsunfähig erkrankt sind. Gerade in der derzeitigen Urlaubszeit sind solche Arbeitsausfälle nur schwer auf andere Arbeitnehmer im Betrieb oder Unternehmen zu verteilen. Eine mögliche Lösung: Personenbedingte Kündigung des betroffenen Arbeitnehmers wegen krankheitsbedingter dauernder Leistungsunfähigkeit. Voraussetzung für eine solche wirksame Kündigung ist es jedoch, zuvor alle zumutbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Arbeitsfähigkeit durch betriebliche Anpassungen oder Änderungen wiederherzustellen und so den Arbeitsplatz zu erhalten. Zur Ermittlung angemessener Maßnahmen sollte unbedingt ein betriebliches Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: BEM) durchgeführt werden. Doch welche konkreten Fragen und Themen sollten im Rahmen des BEM-Gespräches erörtert werden und welche Pflichten folgen daraus für den Arbeitgeber? Ganzen Artikel lesen

Allgemein, Befristung, Elternzeit / 7. August 2018

- 07.08.2018 - - Dr. Kerstin Seeger

07.08.2018
Dienstag
Allgemein, Befristung, Elternzeit - Dr. Kerstin Seeger

Vorsicht bei der frühzeitigen Einstellung von Elternzeitvertretungen

von Dr. Kerstin Seeger, Rechtsanwältin

Elternzeit
Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass Arbeitgeber die Möglichkeit haben, zum Zwecke der Elternzeitvertretung frühzeitig einen entsprechend befristeten Arbeitsvertrag mit einer Ersatzkraft abzuschließen. Nach Ansicht des BAG ist dies bereits dann möglich, wenn der Arbeitnehmer nur ankündigt, zu einem späteren Zeitpunkt in Elternzeit gehen zu wollen. Ein ausdrückliches Verlangen ist nicht erforderlich. Doch was passiert, wenn der in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer später einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung in der Elternzeit stellt? Kann der Arbeitgeber diesen Antrag dann aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen, weil er bereits eine Elternzeitvertretung eingestellt hat? Nicht ohne weiteres, so das ArbG Köln in einer jüngeren Entscheidung vom 15. März 2018 – 11 Ca 7300/17. Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

26.07.2018Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anmerkung....Zum Artikel
26.07.2018Sehr schöner Artikel, Herr Dr. Göpfert! Besser kann man es...Zum Artikel
23.07.2018Sehr geehrter Herr RA Bergwitz, wie sieht die Sache denn ...Zum Artikel
16.07.2018Ein sehr guter Artikel, der viel Licht in das große Dunkel ...Zum Artikel
11.07.2018Vielen Dank für die erhellende Darstellung, die mir im ganz...Zum Artikel
15.06.2018Hallo Herr Neldner, vielen Dank für den Hinweis - der Link...Zum Artikel
14.06.2018Danke für den Beitrag. Kleiner Hinweis: Der Link zu Thürin...Zum Artikel
14.05.2018Gute Argumentation. Bleibt die Hoffnung, dass dies dann im E...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Kothenschulte, vielen Dank für Ihr Int...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Török, vielen Dank für Ihr Interesse...Zum Artikel
21.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren! Toller Blog. Wie wird Equal-...Zum Artikel
15.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wir überlassen ungarische S...Zum Artikel
15.02.2018Eine guter und lesenswerter Beitrag. Ich bin skeptisch, ob A...Zum Artikel
08.02.2018Lieber Kollege, sehr schöne und praxisorientierte Zusammenf...Zum Artikel
07.02.2018Absolut wichtiger Artikel für den Praxisalltag....Zum Artikel
06.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne. Viele GrüÃ...Zum Artikel
01.02.2018Sehr geehrter Herr Massmann, vielen Dank für Ihr Intere...Zum Artikel
29.01.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist eine Mitarbeiterin z...Zum Artikel
25.01.2018Sehr geehrter Herr Loew, vielen Dank für Ihr Interesse an ...Zum Artikel
23.01.2018Sehr guter Artikel. Ich lerne sehr gerne über diese Sachen...Zum Artikel
21.01.2018Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy, ich habe zu Ihrem Art...Zum Artikel
03.01.2018[…] und öffentlichkeitswirksamer strafrechtlicher Erm...Zum Artikel
22.12.2017Ein sehr guter Artikel, der alle Seiten erfasst. Bravo für ...Zum Artikel
05.12.2017Sehr geehrte Frau Wüst, vielen Dank für...Zum Artikel
04.12.2017Vielen Dank für den Hinweis und die freundlichen Worte - ha...Zum Artikel
04.12.2017Frage: Kann ich in unseren AÃœG Vertrag eine Ãœbernahmeklaus...Zum Artikel
04.12.2017Hallo, In Zeile 13 ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen...Zum Artikel
04.12.2017Sehr geehrter Herr Döpfert, vielen Dank...Zum Artikel
01.12.2017Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für Ihre Ausfü...Zum Artikel
30.11.2017Sehr geehrter Herr Maier, vielen Dank f...Zum Artikel
29.11.2017[…] 98/59/EG eher weit auslegte und sowohl Praktikante...Zum Artikel
29.11.2017Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein sehr interess...Zum Artikel
09.11.2017[…] können aber auch betriebsbedingte Kündigungen er...Zum Artikel
19.10.2017Hallo Herr Koch, vielen Dank für Ihr Interesse und die ...Zum Artikel
17.10.2017Hallo Frau König, mit Interesse habe ich Ihre Ausführun...Zum Artikel
21.09.2017Für Nichtjuristen sehr verständlich formuliert und hilfrei...Zum Artikel
10.08.2017[…] Sie zu Whistleblowing auch den Beitrag von Barbara...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÃœG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÃœG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
01.08.2017[…] zum Thema Mitarbeiterüberwachung finden Sie auf d...Zum Artikel
31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel
24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel
06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel
18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel
17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel
13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel
12.04.2017[…] – C-47/14 – Holterman Ferho Exploitatie; v...Zum Artikel
11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel
10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel
04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel
29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel
22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel
14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel
06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel
11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel
09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel
05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel
05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel
03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel
25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel
16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel
25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel
08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel
07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel
03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel
01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel
27.10.2016[…] Mehr zum neuen AÃœG und Werkverträgen finden Sie ...Zum Artikel
18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel
12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel
30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel
19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel
02.08.2016[…] Mit der Arbeitnehmereigenschaft von Geschäftsfüh...Zum Artikel
02.08.2016[…] Deutschland beschäftigt werden. Das Landgericht F...Zum Artikel
27.07.2016[…] und Folgeproblemen des Einsatzes von leitenden Ang...Zum Artikel
27.07.2016[…] Implementierung der Matrix, und dem Betriebsbegrif...Zum Artikel
13.07.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Lampe...Zum Artikel
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18.05.2016[…] und steuerliche Nachzahlungen, ggf. sogar eine per...Zum Artikel
26.04.2016Great site. Have bookmarked it. Thanks :)...Zum Artikel
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19.04.2016[…] nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüng...Zum Artikel
05.04.2016[…] von Geschäftsführern finden Sie weiterführende ...Zum Artikel
31.03.2016[…] Mehr zum Thema Mitarbeiterüberwachung lesen Sie a...Zum Artikel
29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel
29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel
24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel
18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel
15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel
14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel
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09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
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01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel

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