Arbeitsrecht. Weltweit. -

Arbeitsrecht. Weltweit.

20.11.2019
Mittwoch

Einsichtnahme des Betriebsrats in Gehaltslisten – ohne Anonymisierung?

Seit einigen Jahren ist das Recht des Betriebsrats auf Einsichtnahme in Brutto-Gehaltslisten höchstrichterlich grundsätzlich anerkannt. Unklar war hingegen, ob dieses Einsichtnahmerecht auch in nicht anonymisierter Form besteht. Es verwundert daher nicht, dass diese Frage immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und Betriebsräten war. Nunmehr hat das BAG in seiner Entscheidung (v. 7.5.2019, Az. 1 ABR 53/17) für Klarheit gesorgt: Arbeitgeber dürfen die Gehaltslisten nicht aus Anlass der Einsichtnahme des Betriebsrats anonymisieren. Ganzen Artikel lesen

14.11.2019
Donnerstag

Wer darf alles bei einer Massenentlassungsanzeige mitreden?

von Jakob Friedrich Krüger

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist seinem Ruf als prägende Instanz im Zusammenhang mit Rechtsfragen zur Massenentlassung wieder einmal gerecht geworden, diesmal mit seiner Entscheidung vom 11.07.2019 – 21 Sa 2100/18. Zuvor hatte es in 2019 entschieden, dass Kündigungsschreiben bereits unterzeichnet werden dürfen, bevor die Massenentlassungsanzeige erstattet wird. Unterschiedlich beurteilten zwei Kammern allerdings die Frage, ob die Massenentlassungsanzeige vor dem Absenden (Urteil vom 25.04.2019 – 21 Sa 1534/18) oder dem Zugang der Kündigung (Urteil vom 09.05.2019 – 18 Sa 1449/18, nur die Pressemitteilung) vorliegen muss. Eine Entscheidung des BAG zu dieser Frage steht noch aus. Ganzen Artikel lesen

13.11.2019
Mittwoch

Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit – ein Überblick

von Dr. Frederik Möller

Im Herbst werden die Tage werden kürzer. Neben der Temperatur fällt auch deutlich mehr Regen, nur die Krankenquote steigt. Zu dieser Zeit wird für viele Arbeitgeber ein in allen Jahreszeiten relevantes Thema wieder deutlich präsenter: der Umgang mit Arbeitsunfähigkeiten wegen Krankheit. Im Regelfall sind die Arbeitnehmer tatsächlich arbeitsunfähig erkrankt und melden dies ordungsgemäß ggf. auch unter Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dem Arbeitnehmer. Allerdings wird das Instrument der Arbeitsunfähigkeit im Einzelfall auch von Arbeitnehmern genutzt, um sich bezahlte Freizeit zu verschaffen. Wie sich ein Arbeitgeber in diesem Zusammenhang verhalten kann, wird im Folgenden kurz zusammengefasst: Ganzen Artikel lesen

12.11.2019
Dienstag

Kleines FAQ zum neuen Verbandssanktionsgesetz – Teil 2

von Sandra Fredebeul

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat vor kurzem einen Entwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität vorgestellt. In Teil 1 haben wir erläutert, worum es in diesem Entwurf geht, wie Unternehmensfehlverhalten bisher behandelt wird und welche neuen Sanktionen es geben wird. Im zweiten Teil stellen wir nun vor, ob die Ermittlungsbehörden Verbandsstraftaten verfolgen müssen, ob Sanktionen durch Compliance-Maßnahmen abgemildert werden können und wie sich Unternehmen bereits heute auf die Gesetzesänderung vorbereiten können. Ganzen Artikel lesen

11.11.2019
Montag

„Wie viel kriegen die anderen?“ – Ist Weniger diskriminierend?

von Dr. Sebastian Verstege

Seit etwas mehr als zwei Jahren ist das Entgelttransparenzgesetz in Kraft. Über die damit verbundenen Verschlimmbesserungen und seine „traurige Bilanz“ haben wir bereits berichtet. Um feststellen zu können, ob der eigene Lohn auf einer gerechten Lohnfindung beruht, hat jeder Beschäftigte nach § 10 EntgTranspG einen Auskunftsanspruch. Die Auskunft umfasst auch die Information über das Vergleichsentgelt. Hierzu ist der auf Vollzeitäquivalente hochgerechnete statistische Median des durchschnittlichen monatlichen Bruttoentgelts sowie der vom Anfragenden benannten Entgeltbestandteile mitzuteilen. Aber was sagt das dann aus? Ganzen Artikel lesen

07.11.2019
Donnerstag

Feiertagsvergütung – nicht nur an Weihnachten unabdingbar

von Julia Wittig

Das Bundesarbeitsgericht hatte in einem aktuellen Urteil über den Anspruch auf Feiertagsvergütung zu entscheiden. Geklagt hatte ein Zeitungszusteller, dessen Arbeitsvertrag Regelungen vorsah, die eine Vergütung an Feiertagen umgehen sollten. Das BAG urteilte, das dies gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen verstößt und der Arbeitgeber trotz der vertraglichen Regelung Lohn zahlen muss. Wir haben die Entscheidung für Sie analysiert und – rechtzeitig einige Wochen vor Weihnachten – nochmal die wichtigsten Informationen zum Thema Feiertagsvergütung zusammengefasst. Ganzen Artikel lesen

06.11.2019
Mittwoch

Muss der Aufsichtsrat einer paritätisch mitbestimmten GmbH Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsführer verfolgen?

von Dr. Benjamin Schmittlein

Nicht selten steht am Ende einer Compliance-Untersuchung die Frage, ob sich die Geschäftsführung schadensersatzpflichtig gemacht hat. Für die Aktiengesellschaft ist seit der ARAG-Garmenbeck-Entscheidung (BGH vom 21. April 1997 – II ZR 175/95) klar, dass der Aufsichtsrat durchsetzbare Schadensersatzansprüche gegen Vorstandsmitglieder im Regelfall auch verfolgen muss. Gelten diese Grundsätze auch für den Aufsichtsrat der paritätisch mitbestimmten GmbH? Ganzen Artikel lesen

05.11.2019
Dienstag

Kleines FAQ zum neuen Verbandssanktionsgesetz – Teil 1

von Sandra Fredebeul

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat vor kurzem einen Entwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität vorgestellt. Wir stellen in zwei Teilen vor, worum es in diesem Entwurf geht, beantworten die häufigsten Fragen rund um das neue Verbandssanktionsgesetz und zeigen auf, wie sich Unternehmen heute schon für die Gesetzesänderung fit machen können. Ganzen Artikel lesen

04.11.2019
Montag

Betriebsrat Rebellion – wenn der Betriebsrat blockiert

von KLIEMT.Arbeitsrecht

Wenn der Betriebsrat bei gem. § 87 Abs. 1 BetrVG mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen nicht mitwirkt, kann das die Arbeitsabläufe empfindlich stören, der Arbeitgeber kann die mitbestimmungspflichtige Maßnahme grundsätzlich nicht ohne den Betriebsrat durchführen. Besonders brisant wird das Ganze, wenn der Betriebsrat seine Mitwirkung bei mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen von Zugeständnissen des Arbeitgebers in mitbestimmungsfreien Entscheidung abhängig macht. Das BAG hat nun eine rote Linie für unzulässige Blockadehaltungen des Betriebsrats gezogen. Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

21.08.2019Es bleibt in der Tat spannend....Zum Artikel

21.08.2019Irgendwann wird der Influencer-Hype abebben...denn irgendwan...Zum Artikel

01.04.2019[…] Wir haben schon zu verschiedenen Themen berichtet,...Zum Artikel

12.03.2019[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Dr. R...Zum Artikel

11.02.2019[…] (MiLoG) – in vielen Unternehmen regelmäßig (da...Zum Artikel

06.02.2019Glückwunsch! Willkommen im Norden. Beste kollegiale Grüß...Zum Artikel

07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, das ist möglich. Wir melde...Zum Artikel

07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich eine schrif...Zum Artikel

02.11.2018Sehr geehrter Herr Stelzer, vielen Dank für Ihre Nachric...Zum Artikel

19.10.2018"Vielmehr reicht es aus, dass der Arbeitnehmer mindestens dr...Zum Artikel

26.07.2018Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anmerkung....Zum Artikel

26.07.2018Sehr schöner Artikel, Herr Dr. Göpfert! Besser kann man es...Zum Artikel

23.07.2018Sehr geehrter Herr RA Bergwitz, wie sieht die Sache denn ...Zum Artikel

16.07.2018Ein sehr guter Artikel, der viel Licht in das große Dunkel ...Zum Artikel

11.07.2018Vielen Dank für die erhellende Darstellung, die mir im ganz...Zum Artikel

15.06.2018Hallo Herr Neldner, vielen Dank für den Hinweis - der Link...Zum Artikel

14.06.2018Danke für den Beitrag. Kleiner Hinweis: Der Link zu Thürin...Zum Artikel

14.05.2018Gute Argumentation. Bleibt die Hoffnung, dass dies dann im E...Zum Artikel

22.02.2018Sehr geehrter Herr Kothenschulte, vielen Dank für Ihr Int...Zum Artikel

22.02.2018Sehr geehrter Herr Török, vielen Dank für Ihr Interesse...Zum Artikel

21.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren! Toller Blog. Wie wird Equal-...Zum Artikel

15.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wir überlassen ungarische S...Zum Artikel

15.02.2018Eine guter und lesenswerter Beitrag. Ich bin skeptisch, ob A...Zum Artikel

08.02.2018Lieber Kollege, sehr schöne und praxisorientierte Zusammenf...Zum Artikel

07.02.2018Absolut wichtiger Artikel für den Praxisalltag....Zum Artikel

06.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne. Viele Grü�...Zum Artikel

01.02.2018Sehr geehrter Herr Massmann, vielen Dank für Ihr Intere...Zum Artikel

29.01.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist eine Mitarbeiterin z...Zum Artikel

25.01.2018Sehr geehrter Herr Loew, vielen Dank für Ihr Interesse an ...Zum Artikel

23.01.2018Sehr guter Artikel. Ich lerne sehr gerne über diese Sachen...Zum Artikel

21.01.2018Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy, ich habe zu Ihrem Art...Zum Artikel

03.01.2018[…] und öffentlichkeitswirksamer strafrechtlicher Erm...Zum Artikel

22.12.2017Ein sehr guter Artikel, der alle Seiten erfasst. Bravo für ...Zum Artikel

05.12.2017Sehr geehrte Frau Wüst, vielen Dank für...Zum Artikel

04.12.2017Vielen Dank für den Hinweis und die freundlichen Worte - ha...Zum Artikel

04.12.2017Frage: Kann ich in unseren AÜG Vertrag eine Übernahmeklaus...Zum Artikel

04.12.2017Hallo, In Zeile 13 ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen...Zum Artikel

04.12.2017Sehr geehrter Herr Döpfert, vielen Dank...Zum Artikel

01.12.2017Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für Ihre Ausfü...Zum Artikel

30.11.2017Sehr geehrter Herr Maier, vielen Dank f...Zum Artikel

29.11.2017[…] 98/59/EG eher weit auslegte und sowohl Praktikante...Zum Artikel

29.11.2017Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein sehr interess...Zum Artikel

09.11.2017[…] können aber auch betriebsbedingte Kündigungen er...Zum Artikel

19.10.2017Hallo Herr Koch, vielen Dank für Ihr Interesse und die ...Zum Artikel

17.10.2017Hallo Frau König, mit Interesse habe ich Ihre Ausführun...Zum Artikel

21.09.2017Für Nichtjuristen sehr verständlich formuliert und hilfrei...Zum Artikel

10.08.2017[…] Sie zu Whistleblowing auch den Beitrag von Barbara...Zum Artikel

08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel

01.08.2017[…] zum Thema Mitarbeiterüberwachung finden Sie auf d...Zum Artikel

31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel

24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel

06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel

18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel

17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel

13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel

12.04.2017[…] – C-47/14 – Holterman Ferho Exploitatie; v...Zum Artikel

11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel

10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel

04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel

29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel

22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel

14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel

06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel

11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel

09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel

05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel

05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel

03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel

25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel

16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel

25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel

08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel

07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel

03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel

01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel

27.10.2016[…] Mehr zum neuen AÜG und Werkverträgen finden Sie ...Zum Artikel

18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel

12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel

30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel

19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel

02.08.2016[…] Mit der Arbeitnehmereigenschaft von Geschäftsfüh...Zum Artikel

02.08.2016[…] Deutschland beschäftigt werden. Das Landgericht F...Zum Artikel

27.07.2016[…] und Folgeproblemen des Einsatzes von leitenden Ang...Zum Artikel

27.07.2016[…] Implementierung der Matrix, und dem Betriebsbegrif...Zum Artikel

13.07.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Lampe...Zum Artikel

07.07.2016[…] Anzeigepflicht auf Geschäftsführer finden Sie we...Zum Artikel

06.07.2016[…] Mehr zum Betriebsbegriff in der Matrix-Organisatio...Zum Artikel

06.07.2016[…] zu den Auswirkungen auf den Kündigungsschutz, fin...Zum Artikel

09.06.2016[…] internen Tipp-Spiele können gegen Compliance-Ri...Zum Artikel

09.06.2016[…] internal betting games popular in many companies m...Zum Artikel

09.06.2016[…] Die Nutzung von privaten Devices während der Arbe...Zum Artikel

03.06.2016Hallo Herr Vollstädt, Ihr Artikel trifft die Thematik au...Zum Artikel

26.05.2016Interessanter Beitrag - vgl. auch Stück: "Compliance und Mi...Zum Artikel

26.05.2016[…] Mehr zum Thema Anrechnung von Entgeltbestandteilen...Zum Artikel

23.05.2016Nach einer Entscheidung des ArbG Köln, 06.11.2014 - 11 Ca 3...Zum Artikel

18.05.2016[…] Nachzahlungen, ggf. sogar eine persönliche (finan...Zum Artikel

18.05.2016[…] und steuerliche Nachzahlungen, ggf. sogar eine per...Zum Artikel

26.04.2016Great site. Have bookmarked it. Thanks :)...Zum Artikel

25.04.2016[…] „Mindestlohn: Die wichtigsten Fragen und Ant...Zum Artikel

19.04.2016[…] nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüng...Zum Artikel

05.04.2016[…] von Geschäftsführern finden Sie weiterführende ...Zum Artikel

31.03.2016[…] Mehr zum Thema Mitarbeiterüberwachung lesen Sie a...Zum Artikel

29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel

29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel

24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel

18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel

15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel

14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel

11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel

09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel

09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel

08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel

01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel

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