Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Anja Lausberg

10.04.2019
Mittwoch

Neues vom BAG zur Kündigungsfrist bei Änderungskündigungen

Das BAG befasste sich jüngst in seiner Entscheidung vom 18.10.2018 – 2 AZR 374/18 mit der maßgeblichen Kündigungsfrist bei Änderungskündigungen. Teil der Entscheidung war die Frage, ob und inwieweit Vereinbarungen zulässig sind, die entgegen § 622 Abs. 6 BGB für Kündigungen durch den Arbeitgeber eine kürzere Kündigungsfrist vorsehen als für den Arbeitnehmer. Das BAG gab dabei seine bisherige Rechtsprechung zur entsprechenden Anwendung von § 89 Abs. 2 HGB (BAG vom 2. 6. 2005 - 2 AZR 296/04) ausdrücklich auf. Demnach ist eine Vereinbarung, die eine kürzere Frist nur für die Änderungskündigung durch den Arbeitgeber vorsieht, wirksam, wenn der Arbeitgeber die Kündigung nur in einer Situation erklären kann, in der der Arbeitnehmer nicht kündigen wird. Ganzen Artikel lesen

24.09.2018
Montag

Bonus oder kein Bonus – sind „Topflösungen“ zulässig?

Flexible Entgeltsysteme werden regelmäßig von Unternehmen genutzt, um Leistungsanreize zu setzen. Dabei greifen viele Unternehmen auf sog. Ermessensboni und „Topflösungen“ zurück, um bei der Bonushöhe flexibel zu bleiben und auf unvorhergesehene finanzielle Entwicklungen reagieren zu können. Der Arbeitgeber ist bei der Festlegung von Bonusvoraussetzungen und -höhe nicht völlig frei, sondern muss sich innerhalb der Grenze des „billigen Ermessens“ bewegen. Tut er dies nicht, wird die variable Vergütung vom Arbeitsgericht festgesetzt. Für Arbeitgeber stellt sich hier...

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