Arbeitsrecht. Weltweit.

Arbeitsrecht. Weltweit.

09.09.2020
Mittwoch

Das Ende naht, oder doch nicht? – Neues zur Befristung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der Regelaltersgrenze bei gleichzeitiger Änderung der Arbeitsbedingungen

Die Befristung von Arbeitsverhältnissen auf das Erreichen der Regelaltersgrenze durch Individual- oder Tarifvertrag ist übliche Praxis. Nicht selten möchten die Arbeitsvertragsparteien das Arbeitsverhältnis aber auch darüber hinaus befristet fortsetzen, um sich etwa ein besonderes Know-how des Arbeitnehmers zu Nutze zu machen oder noch laufende Projekte abzuschließen. Hier stellt sich häufig auch die Frage, ob für den Fall der Verlängerung auch einzelne Arbeitsbedingungen geändert werden können. Dies hat nunmehr das LAG Baden-Württemberg kürzlich mit Urteil vom...

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08.09.2020
Dienstag

Verlängerung der Kurzarbeit – Kein Allheilmittel

Die Verlängerung der Kurzarbeit wird aktuell in Politik, Gewerkschaften und Betriebsräten aktiv als Instrument zur Vermeidung von Personalabbau beworben. Denkt ein Arbeitgeber über eine Verlängerung oder erstmalige Umsetzung der Kurzarbeit nach, muss er aber die gesetzlichen Vorgaben beachten. Eine allzu großzügige Anwendung wird die Agentur für Arbeit nicht akzeptieren und ggf. beantragtes Kurzarbeitergeld versagen. Die wirtschaftlichen Folgen wären erheblich: Ganzen Artikel lesen

07.09.2020
Montag

Annahmeverzugslohn und böswillig unterlassener Erwerb – BAG stärkt Arbeitgeber

Arbeitgeber müssen nach verlorenem Kündigungsschutzprozess in der Regel für die Dauer des Prozesses Annahmeverzugslohn zahlen. Dabei muss sich der Arbeitnehmer nach dem Gesetz böswillig unterlassenen Erwerb anrechnen lassen. Arbeitgeber werden jedoch selten nachweisen können, über welche Verdienstmöglichkeiten der Arbeitnehmer verfügte. Das BAG (Urt. v. 27.5.2020 – 5 AZR 387/19) stärkt im Rahmen einer neueren Entscheidung Arbeitgeberrechte und spricht ihnen einen Auskunftsanspruch hinsichtlich etwaiger Vermittlungsvorschläge der Agentur für Arbeit zu. Ganzen Artikel lesen

04.09.2020
Freitag

Drum prüfe, wer sich ewig bindet …

Nach Begründung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitgeber sechs Monate Zeit zu prüfen, ob der neue Mitarbeiter die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllt. Danach greift in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern der Kündigungsschutz und kann das Arbeitsverhältnis arbeitgeberseitig nur noch bei Vorliegen eines Kündigungsgrundes gekündigt werden. Hat der Arbeitgeber gegen Ende der Einarbeitungszeit Zweifel, ob der Mitarbeiter den Anforderungen genügt, will er ihm aber noch eine Bewährungschance einräumen, stellt sich häufig die Frage nach einer...

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03.09.2020
Donnerstag

COVID-19: what regulatory action are governments taking on pensions in the UK and beyond?

The UK Government and the Pensions Regulator have been very active over the past few months, introducing financial assistance, regulatory flexibilities and guidance aimed at helping employers and pension schemes to deal with the impact of COVID-19. This article provides details, followed by a comparison with other jurisdictions. Delaying or reducing pension scheme contributions To try and help employers to ease cash flow problems caused by the pandemic, a more flexible approach towards their obligations...

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02.09.2020
Mittwoch

Arbeitszeiterfassung per Fingerprint vs. Datenschutz – Potentielle Argumentationsansätze

Spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 14.05.2019 (Az. C-55/18) legen viele Arbeitgeber den Fokus auf eine verlässliche Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter – denn mit einer dahingehenden Verpflichtung dürfen Arbeitgeber zukünftig rechnen. „Fingerprint statt Stechuhr“ stellt dabei ein modernes System dar. In unserem Blog haben wir uns bereits mit dieser Form der Zeiterfassung beschäftigt (vgl. den Beitrag von Martin Eisenbeis v. 28.02.2019). Kurz gesagt erfolgt eine Zeiterfassung per Fingerprint derart, dass Mitarbeiter ihren...

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01.09.2020
Dienstag

Falsche Frist im Kündigungsschreiben – Auslegung oder Umdeutung?

Selten wird ein Dokument so häufig gerichtlich überprüft wie das Kündigungsschreiben. Es bietet immer wieder Anknüpfungspunkte, um die Wirksamkeit der Kündigung in Frage zu stellen. Jede Formulierung muss stimmen, um dem strengen Blick der Richter standzuhalten. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber sich beispielsweise in der Kündigungsfrist vertut und ein verfrühtes Beendigungsdatum im Kündigungsschreiben nennt? Ist die Kündigung dann unwirksam oder kann das Schreiben „gerettet“ werden? 1. Einleitung Die Wirksamkeit einer Kündigung erfordert das Vorliegen aller...

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31.08.2020
Montag

Ermittlungskosten in Kündigungssachverhalten: der Arbeitnehmer zahlt!

Bei Anhaltspunkten für konkrete Pflichtverletzungen sehen sich Arbeitgeber häufig vor erhebliche Schwierigkeiten gestellt: Entweder lassen sich die im Raum stehenden Vorwürfe nicht nachweisen oder der Sachverhalt lässt noch zu viele Fragen offen, um hierauf eine verhaltensbedingte Kündigung stützen zu können. In dieser Lage beauftragt der Arbeitgeber häufig externe Spezialisten wie Detektive, Wirtschaftsprüfer oder Anwälte zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts. Wird eine Pflichtverletzung bestätigt und hat diese die Kündigung des Arbeitnehmers zur Folge, stellt sich die...

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28.08.2020
Freitag

Schrems II: what are the implications for data transfers from the GCC?

In Schrems II, the European Court of Justice rejected the Privacy Shield as a legitimate basis for personal data transfers: what are the potential consequences for data processing in the Gulf Cooperation Council countries? This article provides guidance. The European Court of Justice’s recent Schrems II decision (case C-311/18) has attracted a lot of attention in data protection circles. One of the key outcomes of the decision is that it removes one of the grounds...

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27.08.2020
Donnerstag

Desinfektion von Telefonhörern? Neue SARS-Covid19-Arbeitsschutzregeln des BMAS veröffentlicht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 10.8.2020 neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln („Arbeitsschutzregel“) bekanntgegeben. Die Arbeitsschutzregel ergänzt den bereits im April veröffentlichten SARS – CoV2 Arbeitsschutzstandard („Arbeitsschutzstandard“, vgl. hierzu den Beitrag von Ferdinand Gross in unserem Blog vom 17.4.2020). Zweck der neuen Arbeitsschutzregel ist es, den Unternehmen einen „Stand der Technik“ an die Hand zu geben: Wenn die Unternehmen die in der Arbeitsschutzregel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen umsetzen, können sie davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

15.04.2020Great article. I will be going through many of these issues ...Zum Artikel
15.04.2020Gut zu wissen, dass Arbeitgeber bei dieser Corona-Krise zus...Zum Artikel
15.04.2020WOW just what I was looking for. Came here by searching for ...Zum Artikel
07.04.2020Sehr geehrter Herr Oepen, vielen Dank für Ihre Anmerkung. ...Zum Artikel
31.03.2020Sehr geehrte Frau Scheske, sehr interresanter Teil, aber wi...Zum Artikel
12.01.2020Sehr hilfreicher Beitrag. Vielen Dank...Zum Artikel
21.08.2019Es bleibt in der Tat spannend....Zum Artikel
21.08.2019Irgendwann wird der Influencer-Hype abebben...denn irgendwan...Zum Artikel
01.04.2019[…] Wir haben schon zu verschiedenen Themen berichtet,...Zum Artikel
12.03.2019[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Dr. R...Zum Artikel
11.02.2019[…] (MiLoG) – in vielen Unternehmen regelmäßig (da...Zum Artikel
06.02.2019Glückwunsch! Willkommen im Norden. Beste kollegiale Grüß...Zum Artikel
07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, das ist möglich. Wir melde...Zum Artikel
07.01.2019Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich eine schrif...Zum Artikel
02.11.2018Sehr geehrter Herr Stelzer, vielen Dank für Ihre Nachric...Zum Artikel
19.10.2018"Vielmehr reicht es aus, dass der Arbeitnehmer mindestens dr...Zum Artikel
26.07.2018Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anmerkung....Zum Artikel
26.07.2018Sehr schöner Artikel, Herr Dr. Göpfert! Besser kann man es...Zum Artikel
23.07.2018Sehr geehrter Herr RA Bergwitz, wie sieht die Sache denn ...Zum Artikel
16.07.2018Ein sehr guter Artikel, der viel Licht in das große Dunkel ...Zum Artikel
11.07.2018Vielen Dank für die erhellende Darstellung, die mir im ganz...Zum Artikel
15.06.2018Hallo Herr Neldner, vielen Dank für den Hinweis - der Link...Zum Artikel
14.06.2018Danke für den Beitrag. Kleiner Hinweis: Der Link zu Thürin...Zum Artikel
14.05.2018Gute Argumentation. Bleibt die Hoffnung, dass dies dann im E...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Kothenschulte, vielen Dank für Ihr Int...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Török, vielen Dank für Ihr Interesse...Zum Artikel
21.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren! Toller Blog. Wie wird Equal-...Zum Artikel
15.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wir überlassen ungarische S...Zum Artikel
15.02.2018Eine guter und lesenswerter Beitrag. Ich bin skeptisch, ob A...Zum Artikel
08.02.2018Lieber Kollege, sehr schöne und praxisorientierte Zusammenf...Zum Artikel
07.02.2018Absolut wichtiger Artikel für den Praxisalltag....Zum Artikel
06.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne. Viele Grü...Zum Artikel
01.02.2018Sehr geehrter Herr Massmann, vielen Dank für Ihr Intere...Zum Artikel
29.01.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist eine Mitarbeiterin z...Zum Artikel
25.01.2018Sehr geehrter Herr Loew, vielen Dank für Ihr Interesse an ...Zum Artikel
23.01.2018Sehr guter Artikel. Ich lerne sehr gerne über diese Sachen...Zum Artikel
21.01.2018Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy, ich habe zu Ihrem Art...Zum Artikel
03.01.2018[…] und öffentlichkeitswirksamer strafrechtlicher Erm...Zum Artikel
22.12.2017Ein sehr guter Artikel, der alle Seiten erfasst. Bravo für ...Zum Artikel
05.12.2017Sehr geehrte Frau Wüst, vielen Dank für...Zum Artikel
04.12.2017Vielen Dank für den Hinweis und die freundlichen Worte - ha...Zum Artikel
04.12.2017Frage: Kann ich in unseren AÜG Vertrag eine Übernahmeklaus...Zum Artikel
04.12.2017Hallo, In Zeile 13 ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen...Zum Artikel
04.12.2017Sehr geehrter Herr Döpfert, vielen Dank...Zum Artikel
01.12.2017Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für Ihre Ausfü...Zum Artikel
30.11.2017Sehr geehrter Herr Maier, vielen Dank f...Zum Artikel
29.11.2017[…] 98/59/EG eher weit auslegte und sowohl Praktikante...Zum Artikel
29.11.2017Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein sehr interess...Zum Artikel
09.11.2017[…] können aber auch betriebsbedingte Kündigungen er...Zum Artikel
19.10.2017Hallo Herr Koch, vielen Dank für Ihr Interesse und die ...Zum Artikel
17.10.2017Hallo Frau König, mit Interesse habe ich Ihre Ausführun...Zum Artikel
21.09.2017Für Nichtjuristen sehr verständlich formuliert und hilfrei...Zum Artikel
10.08.2017[…] Sie zu Whistleblowing auch den Beitrag von Barbara...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
01.08.2017[…] zum Thema Mitarbeiterüberwachung finden Sie auf d...Zum Artikel
31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel
24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel
06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel
18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel
17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel
13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel
12.04.2017[…] – C-47/14 – Holterman Ferho Exploitatie; v...Zum Artikel
11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel
10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel
04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel
29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel
22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel
14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel
06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel
11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel
09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel
05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel
05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel
03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel
25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel
16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel
25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel
08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel
07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel
03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel
01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel
27.10.2016[…] Mehr zum neuen AÜG und Werkverträgen finden Sie ...Zum Artikel
18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel
12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel
30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel
19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel
02.08.2016[…] Mit der Arbeitnehmereigenschaft von Geschäftsfüh...Zum Artikel
02.08.2016[…] Deutschland beschäftigt werden. Das Landgericht F...Zum Artikel
27.07.2016[…] und Folgeproblemen des Einsatzes von leitenden Ang...Zum Artikel
27.07.2016[…] Implementierung der Matrix, und dem Betriebsbegrif...Zum Artikel
13.07.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Lampe...Zum Artikel
07.07.2016[…] Anzeigepflicht auf Geschäftsführer finden Sie we...Zum Artikel
06.07.2016[…] Mehr zum Betriebsbegriff in der Matrix-Organisatio...Zum Artikel
06.07.2016[…] zu den Auswirkungen auf den Kündigungsschutz, fin...Zum Artikel
09.06.2016[…] internen Tipp-Spiele können gegen  Compliance-Ri...Zum Artikel
09.06.2016[…] internal betting games popular in many companies m...Zum Artikel
09.06.2016[…] Die Nutzung von privaten Devices während der Arbe...Zum Artikel
03.06.2016Hallo Herr Vollstädt, Ihr Artikel trifft die Thematik au...Zum Artikel
26.05.2016Interessanter Beitrag - vgl. auch Stück: "Compliance und Mi...Zum Artikel
26.05.2016[…] Mehr zum Thema Anrechnung von Entgeltbestandteilen...Zum Artikel
23.05.2016Nach einer Entscheidung des ArbG Köln, 06.11.2014 - 11 Ca 3...Zum Artikel
18.05.2016[…] Nachzahlungen, ggf. sogar eine persönliche (finan...Zum Artikel
18.05.2016[…] und steuerliche Nachzahlungen, ggf. sogar eine per...Zum Artikel
26.04.2016Great site. Have bookmarked it. Thanks :)...Zum Artikel
25.04.2016[…] „Mindestlohn: Die wichtigsten Fragen und Ant...Zum Artikel
19.04.2016[…] nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüng...Zum Artikel
05.04.2016[…] von Geschäftsführern finden Sie weiterführende ...Zum Artikel
31.03.2016[…] Mehr zum Thema Mitarbeiterüberwachung lesen Sie a...Zum Artikel
29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel
29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel
24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel
18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel
15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel
14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel
11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel
09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel
01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel