Arbeitsrecht. Weltweit.

Arbeitsrecht. Weltweit.

09.08.2018
Donnerstag

Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats nach Umstrukturierung

EBR
Hinsichtlich der Beteiligung und Information des Europäischen Betriebsrats ist vieles noch im Unklaren. So sehen die EBR-Richtlinie und das EBRG die zentrale Leitung als Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats vor. Falls die zentrale Leitung nicht im Geltungsbereich der EBR-Richtlinie angesiedelt ist, hat sie einen Vertreter im Geltungsbereich zu benennen, der an ihrer Stelle als Ansprechpartner des Europäischen Betriebsrats fungiert. Bislang ungeklärt war hingegen, ob eine neue zentrale Leitung auch einen neuen Vertreter benennen kann. Eine Aktuelle Entscheidung des LAG Hessen (v. 02.07.2018 – 16 TaBVGa 133/18) sorgt insoweit zumindest für etwas Klarheit. Ganzen Artikel lesen

08.08.2018
Mittwoch

BEM-Gespräch – Inhalte und Umsetzungspflichten

Häufig sehen sich Arbeitgeber mit dem Problem konfrontiert, dass Arbeitnehmer infolge häufiger Neu- bzw. fortwährender Folgeerkrankungen mehrere Monate, zum Teil sogar über ein Jahr arbeitsunfähig erkrankt sind. Gerade in der derzeitigen Urlaubszeit sind solche Arbeitsausfälle nur schwer auf andere Arbeitnehmer im Betrieb oder Unternehmen zu verteilen. Eine mögliche Lösung: Personenbedingte Kündigung des betroffenen Arbeitnehmers wegen krankheitsbedingter dauernder Leistungsunfähigkeit. Voraussetzung für eine solche wirksame Kündigung ist es jedoch, zuvor alle zumutbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Arbeitsfähigkeit durch betriebliche Anpassungen oder Änderungen wiederherzustellen und so den Arbeitsplatz zu erhalten. Zur Ermittlung angemessener Maßnahmen sollte unbedingt ein betriebliches Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: BEM) durchgeführt werden. Doch welche konkreten Fragen und Themen sollten im Rahmen des BEM-Gespräches erörtert werden und welche Pflichten folgen daraus für den Arbeitgeber? Ganzen Artikel lesen

07.08.2018
Dienstag

Vorsicht bei der frühzeitigen Einstellung von Elternzeitvertretungen

Elternzeit
Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass Arbeitgeber die Möglichkeit haben, zum Zwecke der Elternzeitvertretung frühzeitig einen entsprechend befristeten Arbeitsvertrag mit einer Ersatzkraft abzuschließen. Nach Ansicht des BAG ist dies bereits dann möglich, wenn der Arbeitnehmer nur ankündigt, zu einem späteren Zeitpunkt in Elternzeit gehen zu wollen. Ein ausdrückliches Verlangen ist nicht erforderlich. Doch was passiert, wenn der in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer später einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung in der Elternzeit stellt? Kann der Arbeitgeber diesen Antrag dann aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen, weil er bereits eine Elternzeitvertretung eingestellt hat? Nicht ohne weiteres, so das ArbG Köln in einer jüngeren Entscheidung vom 15. März 2018 – 11 Ca 7300/17. Ganzen Artikel lesen

06.08.2018
Montag

Agile Transformation von Unternehmen – Arbeitsrechtliche Best Practice (Teil 5)

Agile
Im heutigen Teil unserer Beitragsreihe zur agilen Transformation von Unternehmen behandeln wir die Frage: Welche Herausforderungen stellen sich auf dem Weg von der Alt- in die Neuorganisation mit Blick auf die stellenbezogenen Veränderungen? Ganzen Artikel lesen

03.08.2018
Freitag

Poland: trade union protection extended to contractors

Poland
New legislation means that workers in Poland employed using more flexible, task-based ‘civil law contracts’ will be entitled to join or form trade unions and to benefit from protection previously reserved for trade union members. Ganzen Artikel lesen

02.08.2018
Donnerstag

Gesetzesentwurf zur EU-Know-how-Schutz-Richtlinie: Worauf müssen wir uns einstellen?

Know-how
Der EU-Gesetzgeber hat den Wert von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen erkannt. Er hat daher in der EU-Know-how-Schutz-Richtlinie (2016/943) konkrete Vorgaben zum Schutz dieser Geheimnisse geregelt, die in nationales Recht umzusetzen sind. Wir haben hierüber auf unserem Blog berichtet (vgl. Beitrag von Stefan Fischer vom 9.7.2018). Die Frist zur Umsetzung der Richtlinie ist bereits abgelaufen. Seit letzter Woche liegt immerhin ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie vor. Danach wird sich die Rechtslage ändern. Worauf müssen sich Unternehmen einstellen? Ganzen Artikel lesen

01.08.2018
Mittwoch

“Arbeiten verboten!” – Beschäftigungsverbote selbst aussprechen?

Beschäftigungsverbot
Das neue Mutterschutzgesetz ist seit knapp einem halben Jahr in Kraft - und das neu eingeführte betriebliche Beschäftigungsverbot konfrontiert Unternehmen immer häufiger mit Herausforderungen: Melden sich schwangere Arbeitnehmerinnen und "bitten" um ein solches Verbot, ist der Arbeitgeber in der Zwickmühle - insbesondere dann, wenn auch Ärzte die Patienten auf das betriebliche Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber verweisen, statt es selbst auszusprechen. Unter welchen Voraussetzungen kommt der Ausspruch eines solchen Verbots überhaupt in Betracht? Ist die Rückerstattung des Mutterschutzlohnes durch die Krankenkasse gewährleistet? Und können auch Geschäftsführerinnen ein solches Verbot erhalten (müssen)? Ganzen Artikel lesen

31.07.2018
Dienstag

Der Tod der Stimmbindungsvereinbarung

Um der Sozialversicherungspflicht zu entgehen, darf der Gesellschafter-Geschäftsführer kein „Beschäftigter“ im Sinne des Sozialversicherungsrecht (§ 7 Abs. 1 SGB IV) sein. Für den Status des Beschäftigten kommt es auf die Frage der Weisungsgebundenheit an. Gesellschafter-Geschäftsführer müssen, um als selbstständig angesehen zu werden, in der Lage sein, ihnen nicht genehme Weisungen der Gesellschafterversammlung verhindern zu können, und zwar aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung, die sich auf die gesamte Unternehmenstätigkeit bezieht. Diese Vereinbarung muss in der Satzung getroffen werden. Ganzen Artikel lesen

30.07.2018
Montag

Upgrade bei IT-System – Betriebsvereinbarung nachverhandeln?

IT-Betriebsvereinbarungen
In der digitalisierten Arbeitswelt kommen an allen Ecken und Enden IT-Systeme zum Einsatz, die Mitarbeiterdaten verarbeiten. Hierzu werden häufig Betriebsvereinbarungen abgeschlossen. Nun entwickeln sich IT-Systeme kontinuierlich weiter – Upgrades mit neuen Funktionen werden eingeführt. Dann stellt sich die Frage: Müssen bestehende Betriebsvereinbarungen wegen des Upgrades nach- oder gar neu verhandelt werden? Ganzen Artikel lesen

27.07.2018
Freitag

Colombia: new rules to monitor and penalise misuse of intermediation agreements

Colombia
As part of its effort to eliminate illegal labour subcontracting, Colombia recently enacted new guidelines on inspection and enforcement in this sector. The guidelines also provide criteria to assist inspectors in assessing whether indirect employment arrangements will be illegal. Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

26.07.2018Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anmerkung....Zum Artikel
26.07.2018Sehr schöner Artikel, Herr Dr. Göpfert! Besser kann man es...Zum Artikel
23.07.2018Sehr geehrter Herr RA Bergwitz, wie sieht die Sache denn ...Zum Artikel
16.07.2018Ein sehr guter Artikel, der viel Licht in das große Dunkel ...Zum Artikel
11.07.2018Vielen Dank für die erhellende Darstellung, die mir im ganz...Zum Artikel
15.06.2018Hallo Herr Neldner, vielen Dank für den Hinweis - der Link...Zum Artikel
14.06.2018Danke für den Beitrag. Kleiner Hinweis: Der Link zu Thürin...Zum Artikel
14.05.2018Gute Argumentation. Bleibt die Hoffnung, dass dies dann im E...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Kothenschulte, vielen Dank für Ihr Int...Zum Artikel
22.02.2018Sehr geehrter Herr Török, vielen Dank für Ihr Interesse...Zum Artikel
21.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren! Toller Blog. Wie wird Equal-...Zum Artikel
15.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wir überlassen ungarische S...Zum Artikel
15.02.2018Eine guter und lesenswerter Beitrag. Ich bin skeptisch, ob A...Zum Artikel
08.02.2018Lieber Kollege, sehr schöne und praxisorientierte Zusammenf...Zum Artikel
07.02.2018Absolut wichtiger Artikel für den Praxisalltag....Zum Artikel
06.02.2018Sehr geehrte Damen und Herren, sehr gerne. Viele Grü...Zum Artikel
01.02.2018Sehr geehrter Herr Massmann, vielen Dank für Ihr Intere...Zum Artikel
29.01.2018Sehr geehrte Damen und Herren, wie ist eine Mitarbeiterin z...Zum Artikel
25.01.2018Sehr geehrter Herr Loew, vielen Dank für Ihr Interesse an ...Zum Artikel
23.01.2018Sehr guter Artikel. Ich lerne sehr gerne über diese Sachen...Zum Artikel
21.01.2018Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy, ich habe zu Ihrem Art...Zum Artikel
03.01.2018[…] und öffentlichkeitswirksamer strafrechtlicher Erm...Zum Artikel
22.12.2017Ein sehr guter Artikel, der alle Seiten erfasst. Bravo für ...Zum Artikel
05.12.2017Sehr geehrte Frau Wüst, vielen Dank für...Zum Artikel
04.12.2017Vielen Dank für den Hinweis und die freundlichen Worte - ha...Zum Artikel
04.12.2017Frage: Kann ich in unseren AÜG Vertrag eine Übernahmeklaus...Zum Artikel
04.12.2017Hallo, In Zeile 13 ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen...Zum Artikel
04.12.2017Sehr geehrter Herr Döpfert, vielen Dank...Zum Artikel
01.12.2017Sehr geehrte Damen und Herren, besten Dank für Ihre Ausfü...Zum Artikel
30.11.2017Sehr geehrter Herr Maier, vielen Dank f...Zum Artikel
29.11.2017[…] 98/59/EG eher weit auslegte und sowohl Praktikante...Zum Artikel
29.11.2017Sehr geehrte Damen und Herren, dies ist ein sehr interess...Zum Artikel
09.11.2017[…] können aber auch betriebsbedingte Kündigungen er...Zum Artikel
19.10.2017Hallo Herr Koch, vielen Dank für Ihr Interesse und die ...Zum Artikel
17.10.2017Hallo Frau König, mit Interesse habe ich Ihre Ausführun...Zum Artikel
21.09.2017Für Nichtjuristen sehr verständlich formuliert und hilfrei...Zum Artikel
10.08.2017[…] Sie zu Whistleblowing auch den Beitrag von Barbara...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
01.08.2017[…] zum Thema Mitarbeiterüberwachung finden Sie auf d...Zum Artikel
31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel
24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel
06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel
18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel
17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel
13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel
12.04.2017[…] – C-47/14 – Holterman Ferho Exploitatie; v...Zum Artikel
11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel
10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel
04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel
29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel
22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel
14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel
06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel
11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel
09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel
05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel
05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel
03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel
25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel
16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel
25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel
08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel
07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel
03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel
01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel
27.10.2016[…] Mehr zum neuen AÜG und Werkverträgen finden Sie ...Zum Artikel
18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel
12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel
30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel
19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel
02.08.2016[…] Mit der Arbeitnehmereigenschaft von Geschäftsfüh...Zum Artikel
02.08.2016[…] Deutschland beschäftigt werden. Das Landgericht F...Zum Artikel
27.07.2016[…] und Folgeproblemen des Einsatzes von leitenden Ang...Zum Artikel
27.07.2016[…] Implementierung der Matrix, und dem Betriebsbegrif...Zum Artikel
13.07.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch die Beiträge von Lampe...Zum Artikel
07.07.2016[…] Anzeigepflicht auf Geschäftsführer finden Sie we...Zum Artikel
06.07.2016[…] Mehr zum Betriebsbegriff in der Matrix-Organisatio...Zum Artikel
06.07.2016[…] zu den Auswirkungen auf den Kündigungsschutz, fin...Zum Artikel
09.06.2016[…] internen Tipp-Spiele können gegen  Compliance-Ri...Zum Artikel
09.06.2016[…] internal betting games popular in many companies m...Zum Artikel
09.06.2016[…] Die Nutzung von privaten Devices während der Arbe...Zum Artikel
03.06.2016Hallo Herr Vollstädt, Ihr Artikel trifft die Thematik au...Zum Artikel
26.05.2016Interessanter Beitrag - vgl. auch Stück: "Compliance und Mi...Zum Artikel
26.05.2016[…] Mehr zum Thema Anrechnung von Entgeltbestandteilen...Zum Artikel
23.05.2016Nach einer Entscheidung des ArbG Köln, 06.11.2014 - 11 Ca 3...Zum Artikel
18.05.2016[…] Nachzahlungen, ggf. sogar eine persönliche (finan...Zum Artikel
18.05.2016[…] und steuerliche Nachzahlungen, ggf. sogar eine per...Zum Artikel
26.04.2016Great site. Have bookmarked it. Thanks :)...Zum Artikel
25.04.2016[…] „Mindestlohn: Die wichtigsten Fragen und Ant...Zum Artikel
19.04.2016[…] nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüng...Zum Artikel
05.04.2016[…] von Geschäftsführern finden Sie weiterführende ...Zum Artikel
31.03.2016[…] Mehr zum Thema Mitarbeiterüberwachung lesen Sie a...Zum Artikel
29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel
29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel
24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel
18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel
15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel
14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel
11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel
09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel
01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel