Arbeitsrecht. Weltweit.

Tagged: Arbeitsvertrag

01.07.2020
Mittwoch

Kündigungsschutz für Schwangere – schon mit Abschluss des Arbeitsvertrages

Schwangeren Arbeitnehmern kann grundsätzlich nicht gekündigt werden, es sei denn, die Kündigung wird von der zuständigen Landesbehörde ausnahmsweise für zulässig erklärt. Dieses Kündigungsverbot greift unzweifelhaft, wenn das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien bereits in Vollzug gesetzt wurde, die Arbeitnehmerin ihre Tätigkeit also bereits aufgenommen hat. Doch gilt es auch bei neueingestellten Arbeitnehmerinnen in der Zeit zwischen Vertragsschluss und Tätigkeitsbeginn? Ja, so das BAG in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 27.2.2020 – 2 AZR 498/19). Ganzen Artikel lesen

16.09.2019
Montag

Unfair verhandelt – weiter verbandelt!

Vertragsfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, einen einmal geschlossenen Vertrag einvernehmlich wieder aufzuheben. Das Ob und Wie eines derartigen Aufhebungsvertrages steht grundsätzlich im Belieben der Vertragsparteien. So auch im Arbeitsrecht, wo der Aufhebungsvertrag ein gern genutztes Instrument zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist, erspart er doch den mit einem Kündigungsverfahren verbundenen Zeit- und Kostenaufwand. Ganzen Artikel lesen

29.08.2018
Mittwoch

Xing, LinkedIn & Co.: Verpflichtung zur Mitgliedschaft durch Arbeitgeber möglich?

Xing, LinkedIn & Co

Berufsorientierte Netzwerke wie Xing, LinkedIn & Co. gewinnen im Arbeitsleben immer mehr an Bedeutung. Sie sind aufgrund des enormen Zuwachses an Mitgliedern zu mächtigen Instrumenten geworden. Je häufiger ein Unternehmen während des Besuchs auf der Karriereplattform erscheint, desto präsenter ist es in den Köpfen der Nutzer. Um den Themenkomplex „Karrierenetzwerke“ stellen sich viele rechtliche Fragen. Rechtsprechung hierzu ist bislang rar. Nachdem wir im März bereits über E-Recruiting und Background-Checks unter Beachtung der DSGVO berichtet haben,...

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02.11.2017
Donnerstag

Uneinheitliche Arbeitsbedingungen kollektiv ablösen

Betriebsvereinbarung
In der betrieblichen Praxis findet sich häufig ein kaum konzertiertes Nebeneinander von arbeitsvertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen und sonstigen in Bezug genommen Regelungswerken wie Richtlinien und Policies. Betriebsvereinbarungen können dabei helfen, die vertraglichen Grundlagen im Betrieb in bestimmten Punkten zu vereinheitlichen. Typische Themen betreffen etwa die variable Vergütung, aber auch die Nutzung von Internet und E-Mail und – damit in Zusammenhang stehend – den Datenschutz. Und häufig geht es gerade darum, bestimmte Regelungen – individuell verschlechternd –zu harmonisieren. Wann aber ist das überhaupt möglich? Ganzen Artikel lesen

12.04.2017
Mittwoch

Der neue § 611a BGB: Alles neu macht der … April

§ 611a BGB
Neben einer Vielzahl von praxisrelevanten Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) hat der Gesetzgeber im Zusammenhang mit der Novellierung des AÜG zum 01.04.2017 einen neuen Paragraphen an anderer Stelle eingefügt: § 611a BGB. Damit ist erstmals der Arbeitsvertrag als eigener Vertragstyp gesetzlich geregelt. Hierdurch soll nach dem Willen des Gesetzgebers die Transparenz verbessert und eine erhöhte Rechtssicherheit geboten werden. Der "Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung" soll besser bekämpft werden können, so der Gesetzgeber, wenn das Gesetz selbst eine eindeutige Abgrenzung zwischen einer selbständigen Tätigkeit auf Grund eines Werkvertrages sowie einer abhängigen Beschäftigung (als überlassener Arbeitnehmer) hergibt. Ob dieses Ziel tatsächlich erreicht wird? Ganzen Artikel lesen