Tagged: Betriebsratswahl

03.07.2019
Mittwoch

Eigene Betriebsräte für selbstständige Betriebsteile?

Die fehlerfreie Wahl des Betriebsrats stellt Unternehmen regelmäßig vor Herausforderungen, da eine Vielzahl von gesetzlichen Anforderungen zu beachten ist. Hierzu zählt unter anderem die richtige Anwendung des Betriebsbegriffs. Ganzen Artikel lesen

26.03.2019
Dienstag

Betriebsratswahl “mitten in der Restrukturierung”: Alles zurück auf Los?

von Franziska Wasem

Nicht selten sehen sich Unternehmen in der Anfangsphase einer Umstrukturierung mit Unruhe in der Belegschaft konfrontiert - und diese bricht sich gerade in bislang nicht mitbestimmten Betrieben häufig in Form des Wunsches nach Repräsentation Bahn. Entsprechend kommt es noch in oder kurz nach Abschluss der Planungsphase des Öfteren zu Wahlinitiativen mit dem Ziel der Gründung eines Betriebsrates. Wie sind diese zu bewerten, und hindern diese die Umstrukturierungsplanung? Ganzen Artikel lesen

21.08.2018
Dienstag

Neue Entwicklungen bei der Online-Betriebsratswahl

von Dr. Alexa Paehler LL.M.

Die Digitalisierung schreitet weiter voran. Auch im Rahmen von Online-Betriebsratswahlen gibt es neue Entwicklungen. Mit Blog-Beitrag vom 7. August 2017 hatten wir über den Beschluss des ArbG Hamburg zu einer Online-Betriebsratswahl berichtet, wonach eine teilweise elektronisch durchgeführte Betriebsratswahl für nichtig erklärt wurde (Beschluss vom 7. Juni 2017 – 13 BV 13/16). Gegen diesen Beschluss hat die Arbeitgeberin Beschwerde beim LAG Hamburg eingelegt. Das LAG Hamburg vertrat nunmehr eine differenzierte Auffassung (Beschluss vom 15. Februar 2018 – 8 TaBV 5/17). Wir stellen die kürzlich veröffentlichten Entscheidungsgründe im Folgenden dar und ordnen sie ein. Ganzen Artikel lesen

25.04.2018
Mittwoch

Fliegende Betriebsräte? Nur mit Tarifvertrag

von KLIEMT.Arbeitsrecht

Die Streitigkeiten um die laufenden Betriebsratswahlen rücken auch manch Kuriosum des deutschen Betriebsverfassungsrecht wieder stärker in den Fokus. So wird vor der hessischen Arbeitsgerichtsbarkeit derzeit ein Streit um die Zulässigkeit von Betriebsräten für fliegendes Personal ausgetragen. Die Gewerkschaften Cockpit und UFO als Vertreter der Piloten respektive des Kabinenpersonals versuchten im entschiedenen Fall, einen Betriebsrat für das fliegendes Personal der Sun Express GmbH in Deutschland zu errichten. Dem schob das ArbG Frankfurt am Main jedoch einstweilen einen Riegel vor (ArbG Frankfurt am Main v. 18.04.2018 – 14 BVGa 206/18, PM Nr. 04/2018). Ganzen Artikel lesen

28.03.2018
Mittwoch

Betriebsratswahl 2018: Wahlfehler verhindern durch einstweilige Verfügung

von Dr. Till Hoffmann-Remy

Die laufenden Betriebsratswahlen führen häufig zu Verwerfungen – nicht zuletzt aufgrund formaler Fehler des Wahlvorstandes, die eine Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit der Wahl begründen können. Übersehen wird häufig, dass auch im Eilverfahren Möglichkeiten bestehen, Rechtsverstöße des Wahlvorstandes auch sehr kurzfristig zu korrigieren. Wir erläutern dies exemplarisch anhand einer aktuellen Entscheidung des ArbG Erfurt. Ganzen Artikel lesen

27.03.2018
Dienstag

Betriebsratswahlen 2018: Was darf der Arbeitgeber? Und was nicht?

von Lars Christian Möller

Alle Jahre wieder: Betriebsratswahlen. Eine der praktisch wichtigsten Fragen dabei seit jeher: Welche Rolle spielt eigentlich der Arbeitgeber? Ist sein Betrieb die Bühne und er selbst nur Zuschauer (wenn auch mit Logenplatz)? Darf er nur klatschen, oder sind auch Zwischenrufe erlaubt? Oder, um im Bild zu bleiben, kann er sogar Wünsche bei der künftigen Besetzung des Ensembles äußern? Das BAG gibt hierzu in einer aktuellen Entscheidung vom 25.10.2017 - 7 ABR 10/16 - wichtige, neue Hinweise. Ganzen Artikel lesen

16.01.2018
Dienstag

Einstweiliger Rechtsschutz bei Betriebsratswahlen

von Dr. Markus Janko

Vom 1. März bis zum 31. Mai 2018 finden wieder turnusgemäße Betriebsratswahlen statt. Für Arbeitgeber, die Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung der Betriebsratswahl haben, stellt sich die Frage, ob und wie sie durch Inanspruchnahme einstweiligen Rechtsschutzes in ein laufendes Wahlverfahren eingreifen können. Grundsätzlich kommen während eines laufenden Wahlverfahrens zwei verschiedene Formen des einstweiligen Rechtsschutzes in Betracht: der Antrag auf Abbruch der Wahl und der Antrag auf Korrektur des Wahlverfahrens. Ganzen Artikel lesen

31.08.2017
Donnerstag

Betriebsratswahl 2018: Fallstricke vor und nach der Wahl

von Dr. Till Hoffmann-Remy

Die turnusgemäße Betriebsratswahl 2018 rückt immer näher - Grund genug, sich mit zeitlosen Problemstellungen und aktuellen Entwicklungen rund um eine solche Wahl auseinanderzusetzen. Ganzen Artikel lesen

07.08.2017
Montag

Betriebsverfassung digital? Vor Gericht und auf hoher See …

von Dr. Till Hoffmann-Remy

Die Digitalisierung treibt Innovationen – bei Produkten, Dienstleistungen und Arbeitsprozessen. Auch im Arbeitsrecht? Nur bedingt. Während zumindest die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat (vorsichtig) der modernen Welt geöffnet wird, dürfte jedenfalls der Versuch, unter der aktuellen Rechtslage eine digitale Betriebsratswahl „forcieren“ zu wollen, gescheitert sein. Ein aktuelles Urteil des ArbG Hamburg zeigt die Risiken unter dem Status quo. Gleichzeitig machen Reformansätze des Gesetzgebers Hoffnung, dass hier - und in anderen Bereichen - die schon etwas angestaubten betriebsverfassungsrechtlichen Regelungen nicht auf ewig bestehen bleiben werden.Wir bringen Sie auf den aktuellen Stand. Ganzen Artikel lesen

12.06.2017
Montag

Betriebsratswahl 2018: Probleme vermeiden – frühzeitig handeln!

von KLIEMT.Arbeitsrecht

Das Jahr 2018 wirft seine Schatten schon jetzt voraus – nicht nur in sportlicher Hinsicht, denn es stehen im nächsten Jahr wieder die turnusgemäßen Betriebsratswahlen an. „Erst“ im nächsten Jahr – warum sollten Sie sich dann jetzt schon mit dem Thema beschäftigen? Die Antwort liegt auf der Hand: Durch Antizipation von Problemfeldern können insbesondere Streitigkeiten um die betriebsratsfähige Einheit schon jetzt vermieden werden. Ganzen Artikel lesen