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Tagged: Wettbewerbsverbot

29.07.2019
Montag

Mehr Flexibilität beim nachvertraglichen Wettbewerbsverbot? Der Vorvertrag als Gestaltungsoption für Arbeitgeber!

Zu den „Dauerbrennern“ der arbeitsrechtlichen Beratung zählt zweifellos das nachvertragliche Wettbewerbsverbot. Bei vielen Unternehmen besteht verständlicherweise der Wunsch, sich möglichst optimal vor einer Konkurrenztätigkeit ausgeschiedener Mitarbeiter zu schützen. Allerdings hat dieser Schutz seinen Preis: die Karenzentschädigung. Ganzen Artikel lesen

17.07.2019
Mittwoch

Die Rechnung kommt zum Schluss – Unwirksamkeit von nachvertraglichen Wettbewerbsverboten mit GmbH-Geschäftsführern

Im Gegensatz zu Arbeitnehmern werden mit Organmitgliedern in ihrem Anstellungsvertrag nicht selten unternehmensbezogene nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart, wonach jede Tätigkeit für ein Wettbewerbsunternehmen verboten ist. Ganzen Artikel lesen

21.02.2018
Mittwoch

Lossagung vom Wettbewerbsverbot – schnell geäußert, schnell bereut?

Wettbewerbsverbot
Da seine ehemalige Arbeitgeberin die vereinbarte Karenzentschädigung nach Ausscheiden nicht zahlte, sah ein Arbeitnehmer in einem jüngst vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall nur eine Lösung: Er teilte nachdrücklich mit, sich an das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot nicht länger gebunden zu fühlen. Das Bundesarbeitsgericht bewertete diese angeblich nur "im Trotz" getätigte Aussage als wirksamen Rücktritt von der Karenzvereinbarung. Gilt also stets: schnell geäußert, schnell bereut? Ganzen Artikel lesen

23.03.2017
Donnerstag

Nichtig bleibt nichtig – Neues zum Wettbewerbsverbot

Strafanzeige
Klare Verhältnisse: Auch eine salvatorische Klausel im Arbeitsvertrag kann einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot, dessen Vereinbarung keine Karenzentschädigung enthält, nicht zur Wirksamkeit verhelfen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner gestrigen Entscheidung (Urteil vom 22. März 2017 - 10 AZR 448/15 -, Pressemitteilung 16/17) die entgegenstehenden Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Klage der Arbeitnehmerin auf Zahlung der Entschädigung abgewiesen. Zwar liegen die vollständigen Entscheidungsgründe noch nicht vor, anhand der Pressemitteilung kann das Urteil allerdings schon klar bewertet werden. Ganzen Artikel lesen